Die Bundesbank gibt ihren Widerstand gegen IWF- Aufstockung auf. Der deutsche Anteil an den neuen IWF-Mitteln beträgt 41,5 Milliarden Euro an bilateralen Kreditlinien, die die Bundesbank bereitstellt.
An der Bundesbank wird die IWF-Aufstockung um 430 Milliarden Dollar nicht scheitern. Die Notenbank werde es akzeptieren, wenn sich allein der Haushaltsausschuss mit dem Thema befasst. "Wie und in welchem Gremium er das Thema behandelt, ist eine Frage, die der Bundestag entscheidet", sagte Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret dem Handelsblatt (Montagsausgabe).
Die Bundesbank hatte zu Jahresbeginn eine Bundestags-Zustimmung zum deutschen Anteil an der geplanten IWF-Aufstockung gefordert, die der Bundestag unter Verweis auf die Unabhängigkeit der Bundesbank zunächst verweigert hatte. Inzwischen ist der Haushaltsausschuss aber bereit, sich über das Vorhaben informieren zu lassen und es "zustimmend zur Kenntnis zu nehmen". Bis zuletzt war jedoch unklar, ob die Bundesbank auf einem Beschluss des Plenums beharren würde.
Der deutsche Anteil an den neuen IWF-Mitteln beträgt 41,5 Milliarden Euro an bilateralen Kreditlinien, die die Bundesbank bereitstellt.
Auf der IWF-Tagung in Washington sah die Bundesbank auch ihre anderen Bedingungen für ihre Zustimmung erfüllt. "Für die Bundesbank war es von Anfang an wichtig, dass eine neue bilaterale Kreditlinie Teil eines breit angelegten internationalen Beitrags ist und im Rahmen der allgemeinen Geschäftspolitik allen Mitgliedsländern des IWF bei Bedarf zur Verfügung steht", sagte Dombret. "Die jetzt erzielte Einigung trägt diesen Aspekten Rechnung und muss jetzt - in ähnlicher Weise wie die frühere Kreditlinie von 2009 – in einen bilateralen Vertrag umgesetzt werden", so das Vorstandsmitglied der Notenbank.
Die Bundesbank hatte zu Jahresbeginn eine Bundestags-Zustimmung zum deutschen Anteil an der geplanten IWF-Aufstockung gefordert, die der Bundestag unter Verweis auf die Unabhängigkeit der Bundesbank zunächst verweigert hatte. Inzwischen ist der Haushaltsausschuss aber bereit, sich über das Vorhaben informieren zu lassen und es "zustimmend zur Kenntnis zu nehmen". Bis zuletzt war jedoch unklar, ob die Bundesbank auf einem Beschluss des Plenums beharren würde.
Der deutsche Anteil an den neuen IWF-Mitteln beträgt 41,5 Milliarden Euro an bilateralen Kreditlinien, die die Bundesbank bereitstellt.
Auf der IWF-Tagung in Washington sah die Bundesbank auch ihre anderen Bedingungen für ihre Zustimmung erfüllt. "Für die Bundesbank war es von Anfang an wichtig, dass eine neue bilaterale Kreditlinie Teil eines breit angelegten internationalen Beitrags ist und im Rahmen der allgemeinen Geschäftspolitik allen Mitgliedsländern des IWF bei Bedarf zur Verfügung steht", sagte Dombret. "Die jetzt erzielte Einigung trägt diesen Aspekten Rechnung und muss jetzt - in ähnlicher Weise wie die frühere Kreditlinie von 2009 – in einen bilateralen Vertrag umgesetzt werden", so das Vorstandsmitglied der Notenbank.
BTC
