Cornelia Pieper: Der Soli gehört 2019 abgeschafft. Nur leere Versprechungen? Warum nicht sofort?
Die ostdeutsche FDP-Politikerin Cornelia Pieper unterstützt die FDP-Forderung, dass der Solidaritätszuschlag 2019 auslaufen soll. „Der Soli hatte zu Beginn seine Berechtigung. Aber in den letzen Jahren 23 Jahren hat sich viel gewandelt“, sagte Pieper in einem Interview der Illustrierten BUNTE. „Die FDP hat von Anfang an gefordert, dass der Soli nur eine Ergänzungsabgabe, keine Dauersteuer sein soll. Deswegen gehört er 2019 abgeschafft“, so Pieper.
Deutschland müsse nicht nur auf Wachstums- sondern auch auf Innovationskurs bleiben, sagte die Staatsministerin, die im Auswärtigen Amt für die Kultur- und Bildungspolitik zuständig ist. 2014 gebe es in der Auswärtigen Kulturpolitik ein Jahr der chinesischen Sprache in Deutschland. Da sie gerne Vorbild sei, habe sie kürzlich angefangen Chinesisch zu lernen. Das sei wahnsinnig schwer. „Aber es ist wieder eine neue Herausforderung in meinem Leben“, so Pieper.