ALFA: „Der BREXIT ist das fatale Ergebnis Brüsseler Allmachtsfantasien“ - Die Ursachen für den BREXIT liegen in Brüssel und Straßburg sowie zu einem erheblichen Teil auch in Berlin.
Die Bundesvorsitzende der Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) und Europaabgeordnete, Ulrike Trebesius, hat die Entscheidung der Briten für den EU-Austritt als einen „schwarzen Tag für Europa“ bezeichnet, dessen fatale Auswirkungen noch nicht einmal ansatzweise abzusehen seien.
Trebesius in Ihrer Stellungnahme Gleichzeitig ist dieses Votum eine schallende Ohrfeige für die Hybris der Eurokraten, die sich dem Irrglauben hingeben, ein auf ihre Interessen zugeschnittenes Europa an den Menschen vorbei durchsetzen zu können. Die Personifizierung dieser Politik sind der EU-Kommissionspräsident Juncker und der Parlamentspräsident Schulz. Beide sollten den gleichen Anstand wie der britische Premierminister David Cameron aufbringen und sofort von ihren Ämtern zurückzutreten. Sie sind maßgeblich verantwortlich dafür, dass sich die Europäische Union jetzt in der größten Krise ihrer Geschichte befindet.
Die Ursachen für den BREXIT liegen in Brüssel und Straßburg sowie zu einem erheblichen Teil auch in Berlin. Statt den berechtigten Anliegen Camerons entgegen zu kommen, hat jegliche echte Reformbereitschaft auch auf Seiten der Bundesregierung gefehlt. Immer noch träumen die CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP von dem unaufhaltsamen Marsch in den Europäischen Zentralstaat.
Jedem halbwegs vernünftig denkenden Menschen muss jetzt klar sein: dieser Weg führt Europa in den Abgrund. Wer die positiven Errungenschaften der EU retten will, der muss zu einem radikalen Umbau bereit sein. Dieser Umbau kann nur heißen: Entschieden weniger Brüssel, entschieden mehr Eigenverantwortung der Mitgliedsstaaten. Wer dazu nicht bereit ist, ist mitverantwortlich für den weiteren Zerfall der Europäischen Union. Wenn man mit hoher Geschwindigkeit auf eine Wand zu rast, gibt es nur zwei Optionen: das Steuer herumreißen oder den totalen Crash.
Ich warne die EU dringend davor, im Rahmen der Scheidungsverhandlungen jetzt ein besonders hartes Exempel statuieren zu wollen, um anderen Mitgliedsstaaten Angst und Schrecken einzujagen. Genauso dies wäre ein grundfalsches Signal, dass Wasser auf die Mühlen aller fanatischen EU-Gegner wäre. Das richtige Signal kann nur sein: Wir haben verstanden!
ALFA wird in der kommenden Woche Wege aufzeigen, wie die EU in ihren zentralen positiven Elementen noch gerettet werden kann. Diese Vorschläge werden nichts mit den Allmachtsfantasien der derzeitigen Brüsseler Protagonisten zu tun haben.
Die Rücktritte von Schulz und Juncker wären das erste positive Signal an die Bürger, dass der Ernst der Lage wirklich erkannt ist.
Henkel: Merkels Willkommenskultur hat den Remainern den Rest gegeben
Hans-Olaf Henkel, Angeordneter fuer ALFA und stellvertretender Vorsitzender der EKR-Fraktion hat das Resultat des Brexit-Referendums bewertet: "Ich bin natürlich enttäuscht und gebe gern zu, dass ich mich geirrt habe. Diejenigen, die sich jetzt über Brexit aufregen, tragen ein gehöriges Maß an Mitschuld: Juncker, Schulz, Schäuble, Merkel! Herr Junker, Herr Schulz, Herr Schäuble und Frau Merkel waren die großen Verbündeten des Brexit-Lagers, nämlich durch ihre Politik der Zentralisierung, Harmonisierung und Sozialisierung - alles um den Euro zu retten! Die Briten sind jedoch für Subsidiarität, Wettbewerb und Eigenverantwortung."
Er fügte hinzu: "Offensichtlich war das große Thema auf der Insel die Zuwanderungspolitik. Die Briten haben die Bilder Zehntausender junger Männer, die die Grenze nach Europa überquerten, im Wahlkampf eingesetzt. Das war am Ende nur eine Zuwanderungsdiskussion." Henkel schlussfolgerte: "Hier hat Frau Merkels Willkommenskultur den Remainers den Rest gegeben."
