Die Leistungsbilanzüberschüsse mit den europäischen Partnern sind nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite stehen die Rettungskredite, Target-2-Forderungen und Kapitalgarantien, zu denen Deutschland im Zuge der Krise genötigt wurde.
Von Dagmar Metzger
Zu Weihnachten wird ganz besonders häufig dem Thema Wunder gedacht. Schließlich liegt dem Fest selbst ja mit der „jungfräulichen Empfängnis“ auch ein solches zugrunde. Gerne spricht man von einem Weihnachtswunder, wenn das heilige Brimborium der „staaden Zeit“ hartherzige Menschen weich und großzügig werden lässt.
Trotz der Jahreszeit sorgt ein Wunder hingegen nicht für besonders festliche Stimmung, sondern vor allem für Zwist und Missstimmung: Die Rede ist vom deutschen „Exportwunder“. Gemäß dem Münchner ifo-Institut soll dieses auch im kommenden Jahr Bestand haben. Auf 7,3 Prozent der Wirtschaftsleistung werden die Handelsbilanzüberschüsse im kommenden Jahr anwachsen, so die Prognose des Instituts.
Sein Exportwunder bezahlt Deutschland selbst
Besonders erstaunlich an diesem Mirakel ist, dass sich scheinbar die wenigsten Menschen mit den tieferen Ursachen desselben auseinandersetzen wollen – insbesondere jene, die es eigentlich von Berufs wegen tun müssten. Denn während die meisten deutschen Politiker die Exportstärke des von ihnen verwalteten Landes als Ausdruck der enormen Wettbewerbsfähigkeit über den Klee loben und am liebsten noch viel mehr exportieren wollen, wittern ihre Kollegen in Paris, Rom oder Brüssel ein unsolidarisches Komplott und reden von Lohndumping zu Lasten der europäischen Partner. Die EU-Kommission droht sogar mit Strafgeldern, da sie einen Leistungsbilanzüberschuss von mehr als sechs Prozent der Wirtschaftsleistung des betreffenden Staates über einen Zeitraum von mehr als drei Jahren als stabilitätsgefährdend einstuft.
Beide Seiten blenden dabei geflissentlich aus, dass mit den enormen Handelsbilanzüberschüssen der Republik noch größere Kapitalabflüsse einhergehen. Mit anderen Worten: Sein Exportwunder bezahlt Deutschland selbst.
Der Euro und die Kapitalflucht
Der Grund, dass dieser Zusammenhang vollständig ausgeblendet wird, ist darin zu suchen, dass die Ursache für die enormen Exportüberschüsse bzw. Kapitalabflüsse für die komplette Politikkaste Europas eine heilige Kuh ist: nämlich die Währungsunion. Vor der Einführung des Euro wurden große Differenzen der Handelsbilanzen relativ bequem durch eine Ab- bzw. Aufwertung der betreffenden Währungen ausgeglichen. Auf diese Art und Weise partizipierten die Bürger der aufwertenden Währung auf breiter Basis am Zuwachs gesamtgesellschaftlichen Wohlstands. Die Bürger der abwertenden Währung verloren zwar an Kaufkraft, mussten aber keine jahrelangen Wirtschaftsdepressionen erdulden. Der Euro beendete diesen gesunden Ausgleichsmechanismus.
Durch seine Einführung wurde den Anlegern neue Sicherheit bei Investitionen in Südeuropa suggeriert – d.h. sie mussten keine Abwertungen mehr fürchten. Das Absinken der Zinsen auf deutsches Niveau spiegelte dies wider. Hierdurch wurde in diesen Ländern ein Wirtschaftsboom ausgelöst und entsprechend floss das Kapital massenhaft dorthin. Deutschlands Wirtschaftskraft hingegen nahm ab, weil es an inländischen Investitionen mangelte. In den boomenden Ländern stieg die Importrate und die Exportrate sank, weil die Produkte immer teurer wurden. Genau umgekehrt verhielt es sich lange Zeit in Deutschland. Die Leistungsbilanzüberschüsse, die sich in Deutschlands Flaute aufbauten, waren das Ergebnis der Kapitalflucht.
Kein echtes Nettoauslandsvermögen
Im Augenblick wird dieses System übrigens auf eine noch größere Stufe gestellt: Denn während die Überschüsse mit den Euroländern immerhin etwas gesunken sind (dank der massiven Austeritätspolitik dort), steigen sie im Verhältnis zu Asien stark an. Im Jahr 2012 war die Leistungsbilanz mit der Volksrepublik China erstmals seit 1990 positiv – dementsprechend wuchsen auch die Kapitalexporte.
Die Leistungsbilanzüberschüsse mit den europäischen Partnern sind nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite stehen die Rettungskredite, Target-2-Forderungen und Kapitalgarantien, zu denen Deutschland im Zuge der Krise genötigt wurde. Dem Ausland kann ein Staat per saldo nur dann Kredit geben, wenn er auch Güter liefert. Betrachtet man die Dimension der aktuell akkumulierten Leistungsbilanzüberschüsse und der noch höheren akkumulierten Nettokapitalexporte, so wird schnell klar, dass den Nettokapitalexporten keine adäquate Werthaltigkeit der erworbenen Kredite und der erworbenen Assets entgegensteht. Anders als es beispielsweise im Falle des Wirtschaftswunders der 1950er und 1960er Jahre gewesen ist, wird also kein echtes Nettoauslandsvermögen durch die erzielten Überschüsse aufgebaut. Das verwundert auch nicht weiter, denn Länder mit derart chronischen Defiziten können weder werthaltige Assets in solchen Dimensionen zur Verfügung stellen, noch die gewaltigen aufgebauten Kredite auf Dauer bedienen.
Trauriger und teurer Witz
Die Konsequenz dieses „vendor-finance“-Systems und zwar aktuell, wie auch auf lange Sicht, ist der Bestandsverlust des deutschen Nettoauslandsvermögens. Dass die Bundesregierung dies als wirtschaftspolitischen Erfolg verkauft und zeitgleich die Europäische Kommission Deutschland für diesen realen Vermögensverlust mit Strafgeldern belegen will, ist kein Wunder, sondern ein Witz – aber ein ziemlich trauriger und für die deutschen Bürger ein teurer noch dazu.