Wenn man so darüber nachdenkt, ist ein verregneter Sommer doch gar nicht so schlimm: Schließlich kann man sich darauf verlassen, dass er wie jedes gute Trauerspiel in absehbarer Zeit endet. Außerdem besteht stets die Hoffnung auf einen goldenen Herbst. Beides lässt sich von dem in der EU gegebenen und von ihren Institutionen aufgeführtem Trauerspiel leider nicht behaupten.
Von Dagmar Metzger, Christian Bayer und Steffen Schäfer
Der Sommer neigt sich seinem Ende entgegen. Das dürften, gerade in Deutschland, viele begrüßen. Schließlich war, wie leider so oft, auch der Sommer 2014 verregnet und unterkühlt – mit anderen Worten ein Trauerspiel. Mit dem Ende des Sommers endet auch jene Phase, in der die meisten Meldungen aus der politischen Welt primär aus Belanglosigkeiten und Unausgegorenem bestehen. Beispielsweise jener Idee eines ehemaligen deutschen Politstars sowie Wirtschafts- und Verteidigungs-ministers, dass künftig doch der Staat an seine Bürger Kredit direkt vergeben soll. Wenn Kredite künftig „zu produktiven Zwecken und im öffentlichen Interesse“ ausgereicht werden, ließe sich so „schuldenfreies, stabiles und nachhaltiges Wirtschaftswachstum“ schaffen.
Damit ist zu Guttenberg auf dem Weg zur Hyperinflation zwar noch nicht ganz soweit wie das Sprachrohr des US-amerikanischen Council of Foreign Relations (CFR), das Monatsmagazin Foreign Affairs. Dieses publizierte kürzlich den Vorschlag, die Zentralbanken sollten zur Lösung der Finanzkrise und der wirtschaftlichen Ungleichgewichte der US-Gesellschaft das von ihnen gedruckte Geld einfach direkt an die Bürger verteilen. Nun ja, die Kompetenz des Magazins liegt vermutlich eher im Bereich der Außenpolitik...
Dass die Sommerpause nun endgültig vorbei ist, beweist unser westliches Nachbar-land Frankreich. Dort wollte die Regierung, gestärkt durch die Sommerpause, mit Schwung erklären, weshalb es mit dem erhofften Wachstum und der Defizitreduzierung nun endlich doch klappen könnte bzw. nicht so klappt, wie gewünscht. Stattdessen trat der Premier am Montag zwecks Kabinettumbildung zurück. Der Grund hierfür war, dass sein (inzwischen ehemaliger) Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg nassforsch aussprach, was in Frankreich viele, wenn nicht sogar die allermeisten, denken: Die Deutschen sind Schuld!
Die Krise der französischen Wirtschaft liege, so der stramme Sozialist, in der Sparwut der Nachbarn begründet, welche diese auch noch – Mon Dieu! – dem gesamten Kontinent aufzwingen. Dabei müsse doch nur die Konsumfreude wieder angekurbelt werden und schon sei alles in bester Ordnung. Das altbekannte keynesianische Geschwurbel also. Damit aber ging er sogar seinen beiden Chefs zu weit. Klar: So deutlich und noch dazu live und zur besten Sendezeit die Hand zu beißen, welche die französischen Exzesse finanzieren soll, ist unklug.
Dass unsere lebenslustigen Nachbarn aber nun plötzlich den Weg der Vernunft einschlagen werden, ist trotzdem kaum anzunehmen. 35-Stunden Woche, Renteneintritt mit 60 Jahren und fast 25 Prozent aller Beschäftigten im öffentlichen Dienst „tätig“ – wer würde auf solch ein Leben schon freiwillig verzichten? Die Franzosen jedenfalls nicht, das machten Gewerkschaftsvertreter dem neuen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron auch sofort klar, als dieser vorsichtig anmerkte, dass gerade die 35-Stunden Woche ein gewisses Hindernis auf dem Weg zu wirtschaftlichem Aufschwung darstellt. Ohne den Euro spräche eigentlich auch nichts dagegen – warum sollte sich eine Nation, auch und gerade eine Grande Nation, nicht wirtschaftlich ruinieren dürfen? Der Freud’sche Todestrieb erfasst eben gelegentlich auch ganze Nationen und selbst nach einem Staatsbankrott geht das Leben weiter – nicht mehr ganz so angenehm zwar, aber immerhin...
Leider aber sorgen die durch die Währungsunion implementierten Mechanismen dafür, dass für die Reformunfähigkeit (bzw. -unwillen) der einen die anderen zahlen müssen. Eigentlich ja nur ein anderer, nämlich Deutschland. Dies ist das immer wieder kehrende Muster, sei es im Falle der EU-Bankenunion, bei der jüngst mal wieder ins Spiel gebrachten Arbeitslosen- bzw. Sozialversicherung für die Gesamt-EU oder den andauernd thematisierten Eurobonds: Einer trage die Lasten der übrigen.
Nun lindert zwar die Vergemeinschaftung von Schulden, Sozialsystemen und Bankenrisiken die Not der südlichen Eurostaaten, bringt ihnen aber nicht die so ersehnte wirtschaftliche Erholung. Da zudem nicht zu erwarten steht, dass Deutschland seine Wirtschaftstätigkeit zum Wohle der übrigen EU-Staaten vollständig herunterfährt (zumal die Profiteure davon eher in China, Korea oder den USA säßen), bedarf es anderer Mittel, um die Wirtschaft endlich wieder ans Laufen zu bringen. Im Denken der vereinten EU-Sozialisten lautet dieses natürlich: Mehr Geld!
Entsprechend redet der Präsident Hollande der Gefahr einer Deflation das Wort und fordert, die EZB müsse für mehr Liquidität sorgen. Diesen Ball freilich nimmt EZB-Chef Draghi gerne auf und gibt wieder mal eines seiner beliebten „koste-es-was-es-wolle“ Statements zum Besten. Auf der jährlichen Klausur der Zentralbanker in Jackson Hole (USA) versprach der oberste „Währungshüter“ der EU: Er werde alles tun um die Inflation anzuheizen. Von vielen wurde dies dahingehend interpretiert, dass Draghi nun die letzten Hemmungen fallen lassen werde und in Bälde den direkten Ankauf von Staatsanleihen verkündet.
Darüber würden sich natürlich Italien, Spanien und nicht zuletzt Frankreich sehr freuen, aber warum sollte es Draghi allen seine Kritikern so leicht machen und den Artikel 123 der EU-Verträge sogar dem Wortlaut nach brechen? Zumal ihm doch vielfältige andere Instrumente wie der ESM oder auch der angekündigte Ankauf von Kreditverbriefungen (ABS – Asset Backed Securites) zur Verfügung stehen. Als Berater für besagtes ABS-Programm soll künftig übrigens der weltgrößte Vermögensverwalter Black Rock dienen. Das ergibt Sinn. Schließlich waren es die US-Amerikaner, die mittels ABS die ganze Welt (insbesondere die deutschen Landesbanken) an ihrer Immobilienblase teilhaben ließen. Wenn schon, dann sollte man eben Profis zu Rate ziehen. Dass Black Rock dadurch die Aussicht auf nahezu grenzenlose Gewinne dank Insiderhandel hat und so in einem massiven Interessenskonflikt steht, darf man dabei nicht so eng sehen. Außerdem handelt es sich doch gewiss um Ehrenmänner...
Nun wird auch die Personalie Emmanuel Macron runder. Schließlich bringt der neue Wirtschaftsminister schon etwas mehr mit als nur seine ehemalige Französisch-lehrerin geehelicht zu haben. Das Investmenthaus Rothschild war vor dem Wechsel in den Staatsdienst Macrons Arbeitsgeber. Als langjähriger Investmentbanker dürfte er in der Finanzwelt bestens vernetzt sein. Wäre doch gelacht, wenn es dem neuen jung-dynamischen Wirtschaftsminister nicht via seiner alten Kontakte gelänge, die eine oder andere französische Anleihe und/oder faule Kredite der französischen Banken in jene verbrieften Kreditpakte zu platzieren, welche künftig von Black Rock geschnürt und von der EZB aufgekauft werden.
Wenn man so darüber nachdenkt, ist ein verregneter Sommer doch gar nicht so schlimm: Schließlich kann man sich darauf verlassen, dass er wie jedes gute Trauerspiel in absehbarer Zeit endet. Außerdem besteht stets die Hoffnung auf einen goldenen Herbst. Beides lässt sich von dem in der EU gegebenen und von ihren Institutionen aufgeführtem Trauerspiel leider nicht behaupten.
