Die EU will ins Schlingern geratene Großbanken künftig nicht mehr um jeden Preis retten. Im Notfall müsse es auch möglich sein, ein grenzüberschreitend tätiges Geldinstitut zu liquidieren, heißt es in einer Beschlussvorlage für den EU-Finanzministerrat (Ecofin), die dem Handelsblatt (Freitagsausgabe) vorliegt.
Der Ecofin-Rat wird am kommenden Dienstag in Luxemburg über das Papier beraten. Die EU benötige eine „glaubwürdige Alternative zur staatlichen Stützung“ von Banken, heißt es in dem Papier.
Deshalb müssten die beteiligten Finanzaufsichtsbehörden für jede europäische Großbank ein individuelles „Notfallszenario“ sowie einen spezifischen „Abwicklungsplan“ entwickeln. Dies soll bereits im kommenden Jahr geschehen.
Die EU will außerdem ab dem kommenden Jahr alle Großbanken regelmäßig europaweiten Stresstests unterziehen, wie es weiter in dem Papier heißt. Zudem planen die Finanzminister ein europäisches Sicherungssystem bei Banken und Versicherungen, um Kapitalanlagen vor Banken-Pleiten zu schützen. In der EU gibt es zur Zeit nur nationale Einlagen-Sicherungssysteme.