Mit einem simplen Trick soll Spaniens Bankenrettungsfonds eine Milliardenzahlung aus dem Euro-Schutzschirm erhalten. Das Verfahren zeigt: Die Eurozone besteht nur noch aus Lug und Trug, und ist verfault bis zum Bersten. Wie lange schaut Berlin noch tatenlos zu?
Im Ringen um eine Beendigung der spanischen Bankenkrise zeichnet sich offenbar ein Kompromiss ab. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" wird auf europäischer Ebene darüber verhandelt, ob Geld aus dem Euro-Schutzschirm direkt an den spanischen Bankenrettungsfonds (Frob) gezahlt werden kann. Im Gegenzug müsste die Regierung in Madrid zusagen, die zugrunde liegenden Probleme im Finanzsektor zu beseitigen - notfalls auch durch weitere Fusionen oder die Schließung einzelner Institute.
Anders als etwa Griechenland bräuchte sie aber keine umfassenden Auflagen zur Haushaltssanierung und zur Reform der Wirtschaft hinnehmen. Eine solche Lösung hätte dem Vernehmen nach zwei Vorteile: Zum einen würde anerkannt, dass die Krisen in Spanien und Griechenland gänzlich unterschiedlicher Natur sind. Entsprechend müsste die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy auch keine Beschränkung ihrer Souveränität erdulden, die ihr Ansehen in der Bevölkerung beschädigen würde.
Zum anderen hätten sich Deutschland und eine Reihe weiterer Staaten mit der Position durchgesetzt, dass europäische Hilfsgelder auch in Zukunft nur an staatliche Stellen und nie an private Kreditinstitute ausgezahlt werden dürfen. (Anmerkung der Redaktion: "?")
Derzeit wird allerdings noch geprüft, ob eine Überweisung von Mitteln an den Frob auch rechtlich zulässig ist. Spanien leidet darunter, dass viele Banken in der Vergangenheit zu großzügig Darlehen an die Bauwirtschaft vergeben haben. Nun, da die Immobilienblase geplatzt ist, werden die Kredite nicht zurückgezahlt. Nach Schätzung von Experten benötigen die Institute Eigenkapitalhilfen in Gesamthöhe von 75 bis 100 Milliarden Euro, die die Regierung wohl nur in Teilen allein aufbringen kann. Exakte Zahlen sollen Mitte Juni vorliegen.
