AfD schiebt Merkel nach Jamaika ab. Die Frage ist, ob eine Koalition mit Grünen und FDP überhaupt funktionieren kann? Um an die Futtertröge der Macht zu kommen müssten beide Parteien vom Wahlprogramm deutlich abweichen. Oder Neuwahlen?
Von Michael Mross
Das Wahlergebnis wirft deutliche Fragen auf. Irgendwie passt nichts zusammen. Dies könnte möglicherweise zu Neuwahlen führen. Denn immer dann, wenn Ergebnisse einer Wahl nicht passen, muss so lange gewählt werden, bis das Ergebnis stimmt.
Nachdem die SPD Abstand von einer großen Koalition genommen hat, wird es schwierig. Kann eine Jamaika Koalition tatsächlich funktionieren? Oder müssten beide Parteien zu sehr von ihren Programmen abweichen um regierungsfähig zu werden?
Wie wahrscheinlich ist es, dass FDP und die Grünen ihre Parteiprogramme über Bord kippen, um an die Futtertröge der Macht zu kommen? Wenn eines jedenfalls nicht zusammenpasst, dann sind es Liberale und CO2-verseuchte Klimaspinner. Folge also: Neue Wahlen?
Falls es neue Wahlen gibt, was sollte sich denn ändern? Immerhin besteht die Gefahr, dass die AFD noch stärker wird.
Eines ist jedenfalls klar: die SPD dürfte davon nicht profitieren. Schulz hat seine Anhänger über den Tisch gezogen. Mit der so genannten Arbeiterpartei von früher hat die SPD heute nichts mehr zu tun. Die Quittung hat sie nun bekommen. Aber wie geht es weiter?
Die Antwort ist einfach: wenn die SPD so weitermacht, wird sie irgendwann von der AfD überholt. Dann bleibt von den Genossen nichts mehr übrig. Sie müssen in Zukunft sogar befürchten unter die 5 % Marke zu fallen.
Sachsen lässt grüßen: Hier überflügelte die AfD nicht nur die SPD, sondern auch die CDU und wurde mit über 27% sogar stärkste Partei. (Stand Mitternacht)
Jedenfalls: mit tumben Forderungen für mehr Gerechtigkeit, die die SPD in einer Art Wahlkampf der siebziger Jahre gebetsmühlenartig immer wieder wiederholt - jedoch in ihrer Regierungsarbeit niemals verwirklicht hat - kommt die Partei nicht weiter. Das hat offensichtlich nun auch der letzte Genosse begriffen.
Eines ist auch klar: sollte es tatsächlich zu einer Jamaika-Koalition kommen, dann wird es wahrscheinlich die letzte sein. Die SPD hat schön bewiesen, wie sich Parteien an Merkel abreiben und dem Untergang entgegen taumeln. Von den Grünen und der FDP wird dann auch irgendwann nichts mehr übrig bleiben. Diese schmerzliche Erfahrung hat ja die SPD heute und die FDP in der Vergangenheit gemacht.
Ob es also zu Jamaika kommt, ist noch längst nicht ausgemachte Sache. Kommt sie aber nicht, haben wir eine Pat-Situation. Dies dürfte dazu führen, dass irgendwann in einigen Monaten zu Neuwahlen aufgerufen wird. Und dann beginnt das Spiel von vorn.
Schuld an allem: Merkel. Und wenn es wirklich zu Neuwahlen kommen sollte, wäre es nicht undenkbar, dass sie endlich abtritt - oder die Nation vollends ruiniert.
Joachim Steinhöfel kommentiert:
