Angesichts eines dramatischen Milliardenlochs im Haushalt vonKalifornien hat Gouverneur Arnold Schwarzenegger den Finanznotstand indem US-Bundesstaat ausgerufen.
"Ohne sofortiges Handeln droht unseremStaat ein finanzwirtschaftliches Desaster", sagte er. Schwarzeneggerrief die Abgeordneten des Parlaments zu einer Sondersitzung zusammen,um über das Defizit in Höhe von 11,2 Milliarden Dollar zu beraten.
Wenn keine drastischen Sparmaßnahmen beschlossenwürden, könnte das Defizit in den nächsten 18 Monaten auf 28 MilliardenDollar ansteigen, warnte der Republikaner. Bereits Ende Februar könnedem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat dann das Geld ausgehen.
Die Erklärung des Finanznotstands erlaubt es der Staatsregierung unddem Parlament, innerhalb von 45 Tagen Eingriffe in den aktuellen Etatvorzunehmen. Im vergangenen Monat hatten sich die Abgeordneten nichtauf Schritte zur Lösung des Schuldenproblems einigen können.
Kalifornien ist kein Einzelfall. Viele US-Staaten, aber auch Städte und Gemeinden droht der Finanznotstand und damit die Pleite. Das Problem liegt darin, dass sie keine Schulden mehr machen können, bzw. dass derzeit niemand mehr diese Schulden kauft.
Schon vor einem Monat wandte sich Schwarzenegger an Washington und bat dort um Staatsgarantien.