Wer sind diese „Märkte“, vor denen alle zittern? Sie treiben viele Regierungen dazu, ihre Völker in Elend und Verzweiflung zu stoßen. Sie lösen weltweit Hungersnöte aus. Sie zwingen Regierungen dazu, die Parlamente zu übergehen, Gesetze zu brechen und in wenigen Tagen Rettungsschirme in Milliardenhöhe auf Kosten der Steuerzahler aufzuspannen – „alternativlos". Sind „die Märkte“ eine abstrakte, unsichtbare Kraft, die über aller politischen Macht thront? Über dem Selbstbestimmungsrecht und dem Willen der Völker?
von Prof. Wolfgang Berger
Am 30. Juni 2011 ist in Brüssel die internationale Organisation „Finance Watch“ gegründet worden – als Gegengewicht zu 700 Lobbyisten, die mit einem Budget von € 400 Mio im Jahr den Interessen des Finanzsektors vertreten. In Washington D. C. arbeiten 3.000 Lobbyisten für den Finanzsektors – mehr als fünf für jeden Kongressabgeordneten. Ihr Jahresbudget übersteigt US$ fünf Milliarden. Solche Kräfteverhältnisse legen nahe, dass die Staaten – wohl mit Ausnahme Chinas – nicht von ihren Hauptstädten aus regiert werden, sondern von den Finanzplätzen in der Londoner City of Westminster und der New Yorker Wall Street.
Die Zinsen in den Ländern der Eurozone waren jahrelang ähnlich. Im November 2009 haben es „die Märkte“ geschafft, aus Bonitätsdifferenzen Zinsdifferenzen zu erzwingen. „Die Märkte“ – das sind die Seismografen von Ratingagenturen, die aus diesen Differenzen ein Geschäft machen. Diese Agenturen werden von den Investmentbanken bezahlt, deren Papiere sie bewerten. AAA-Bewertungen generieren mehr Geschäft. Die Gewinne der Ratingagenturen Fitch und Standard & Poor haben sich von 2000 bis 2007 verdoppelt, der Gewinn von Moody’s hat sich auf US$ 2,2 Milliarden verdreifacht.
Die Ratingagenturen haben die Bonität einzelner Euroländer herabgestuft. Das hat Kreditausfallversicherungen (CDS) gegen diese Länder lukrativ gemacht. Die reichen Euroländer wussten, dass die Entgleisung eines ersten Landes aus den Euroschienen in Zeitlupe die Entgleisung des ganzen Zuges auslösen würde. Schweden hatte auf Betreiben einer Ratingagentur schon die kostenlose Kinderbetreuung abschaffen und Kanada sein Schienennetz vom Atlantik bis zum Pazifik gegen CAN$ 2 Milliarden privatisieren müssen.
Die Hinrichtung der Griechen
Die Neue Züricher Zeitung berichtet am 14. Juni 2011, dass „Gläubiger, welche in griechische Staatsanleihen mit noch zweijähriger Laufzeit investieren, EU-weit garantierte Renditen von um die 25 % einstreichen“. Als die deutsche Bundesregierung diese privaten Gläubiger aufgefordert hat, sich an der Rettung Griechenlands zu beteiligen, fand Bankensprecher Josef Ackermann die Diskussion „ganz unglücklich“ und drohte zunächst, die Märkte würden das negativ aufnehmen.
Am 30. Juni 2011 hat er dann einer Beteiligung im Umfang von 1 % der griechischen Schuldenlast doch zugestimmt – gemessen am Gesamtpaket „Peanuts“, wie einer seiner Vorgänger gesagt hätte. Die Banken würden auf dieses 1 % auch nicht verzichten, sondern es in griechische Staatsanleihen reinvestieren. Damit wäre das Arrangement auf Kosten der Steuerzahler politisch durchsetzbar. Die Milliarden fließen ohnehin nicht nach Griechenland, sondern zum größten Teil direkt an die Gläubiger.
Die Ratingagenturen haben dann aber sogar diesen bescheidenen Beitrag privater Gläubiger mit der Drohung verhindert, den Euro dann zu zerschießen. „Wenn es den US-Ratingagenturen und Finanzalchemiebanken gelingt, einen Anstieg der Zinsen spanischer und italienischer Staatspapiere gegen 7 % zu erreichen“, schreibt Stephan Schulmeister aus Wien, „hat das Endspiel um den Euro begonnen. Denn Spanien und Italien passen unter keinen Rettungsschirm“.
Dann ist – dank europäischer Dummheit – die Position des Dollars als Weltleitwährung gewahrt. Südeuropäische Staaten sinken auf Prekariatsstatus und die Europäische Union unterwirft sich mit ihren Mitgliedern der hoheitlichen Gewalt US-amerikanischer Ratingagenturen. Auch US-Behörden sind machtlos. Die effiziente Lobbyarbeit der Finanzbranche hat erreicht, dass das Personal der US-Bankenaufsicht (Securities and Exchange Commission) systematisch abgebaut worden ist, so dass eine wirksame Überprüfung ihres Geschäftsgebarens nicht mehr möglich ist.
Für die Griechen wäre ein Schuldenschnitt ein Befreiungsschlag, aber sie haben nicht die Macht, das durchzusetzen. Die Sparauflagen zerren das Land immer tiefer in den Strudel.
Mit Griechenland hat das Bankhaus Goldman Sachs beizeiten und heimlich einen Sprengsatz in die Eurozone eingeschleust und dadurch den Fortbestand des Dollars als Weltleitwährung vorerst gesichert:
Die damalige griechische Regierung wurde 2001 gegen ein Honorar von 300.000 Dollar und einen Kredit von mehreren Milliarden Dollar darin unterstützt, die Statistiken so geschickt zu fälschen, dass die Kriterien für den Eintritt in die Eurozone erfüllt schienen. Die Bürokraten in Brüssel haben dieses perfide Spiel nicht durchschaut.
Als jeder amerikanische Staatsbürger mit siebenfach höherer öffentlicher Schuld belastet war als ein griechischer Staatsbürger und der Euro den Dollar als Weltleitwährung hätte ablösen können, haben die US-Ratingagenturen Griechenland wegen zu hoher Verschuldung, Spanien dagegen wegen zu niedriger Verschuldung herabgestuft. Pensionsfonds und institutionelle Investoren konnten in Anleihen dieser Staaten jetzt nicht mehr investieren. Die USA behielten ihr AAA-Rating, der Kurs amerikanischer Staatsanleihen stieg, die Zinsen sanken. Portugal musste für zehnjährige Anleihen 11 % Prozent zahlen, die USA nur 3 %.
„Die Märkte“ unterhöhlen die Demokratie
Wer sind diese „Märkte“, vor denen alle zittern? Sie treiben viele Regierungen dazu, ihre Völker in Elend und Verzweiflung zu stoßen. Sie lösen weltweit Hungersnöte aus – Jean Ziegler spricht von hundert Millionen „Morden“. Sie zwingen Regierungen dazu, die Parlamente zu übergehen, Gesetze zu brechen und in wenigen Tagen Rettungsschirme in Milliardenhöhe auf Kosten der Steuerzahler aufzuspannen – „alternativlos“, wie die deutsche Kanzlerin zu sagen pflegt. In den USA haben sie die Zahl der Zwangsvollstreckungen von Wohnhäusern auf sechs Millionen pro Jahr vervielfacht.
Sind „die Märkte“ eine abstrakte, unsichtbare Kraft, die über aller politischen Macht thront? Über dem Selbstbestimmungsrecht und dem Willen der Völker? Über der unantastbaren Würde des Menschen, welche das deutsche Grundgesetz zu garantieren meint? Über den „unveräußerlichen Rechten wie Leben, Freiheit und dem Streben nach Glück“ in der großartigen Vision der amerikanischen Verfassungsväter? Sind diese „Märkte“ stärker als alle militärische Gewalt? Wirkungsvoller als alle Aktionen von Selbstmordattentätern?
Vor dem Gesetz mögen alle Menschen gleich sein. Die Gesetze aber werden im Interesse derer gemacht und umgesetzt, die die Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz durch die Gleichheit der Dollars und Euros vor dem Gesetz ersetzt haben. Wall Street Börsenmakler haben Regierungsbeamte bestochen, Bücher gefälscht, Kunden betrogen, Geldwäsche betrieben, Scheinverluste gedeckt, bei der Steuerflucht geholfen, Betrug begangen und vieles mehr. Dafür haben sie eine Strafe von $ 1 Milliarde akzeptiert.
Credit Suisse hat eine Strafe von $ ½ Milliarde angenommen, die Deutsche Bank $ 554 Mio, die UBS $ 780 Mio, Citibank, JP Morgan und Merrill Lynch je $ 385 Mio, die weltweit größte Versicherungsgesellschaft AIG $ 1,6 Milliarden und die Bank of America gar $ 8,5 Milliarden – immer in Verbindung mit einer „Nichtverfolgungsvereinbarung“ mit der amerikanischen Staatsanwaltschaft und der Steuerbehörde IRS. Auch in London wollten die Behörden durchgreifen: £ 840.000 Strafe und £ 1,5 Mio Entschädigung wurden der Deutschen Bank auferlegt. In Südkorea, musste sie € 642.000 Strafe zahlen und ihre Wertpapiergeschäfte für sechs Monate teilweise aussetzen.
Im Gegensatz zu Mafiabossen sind die hierfür Verantwortlichen strafrechtlich nirgendwo belangt worden. Vielleicht weil sie – wie Marcus Antonius über Marcus Iunius Brutus gesagt haben soll – zwar korrupt sind, morden und die Welt zerstören, es sich aber um ehrenwerte Leute handelt. Wer sind denn diejenigen, die die ganze Welt in ihrem Bann halten?
Korrupte Männer beherrschen die Märkte
Henry M. Paulson begann seine Karriere als stellvertretender US-Verteidigungsminister. Als Chef des Bankhauses Goldman Sachs war sein Jahresverdienst $ 37 Mio. Als er in 2006 Finanzminister wurde, musste er Goldman Sachs Aktien im Wert von $ 485 Mio verkaufen. Der Verkaufserlös war nach einem vom Bush-Vater durchgebrachten Gesetz steuerfrei.
Der Chef des Bankhauses Merrill Lynch hat 2006 und 2007 $ 90 Mio verdient und bei seinem Ausscheiden Aktien im Wert von $ 131 Mio und eine Barabfindung von $ 30 Mio erhalten. Sein Nachfolger bekam für 2007 noch $ 87 Mio. Merrill Lynch ist im Dezember 2008 vom Staat gerettet und von der Bank of America übernommen worden. Zuvor haben sich deren vier höchste Manager Erfolgsbeteiligungen in Höhe von $ 121 Mio gezahlt. Nach der Rettung mit Steuergeldern kassierte das Management insgesamt Boni $ 3,6 Milliarden.
Am 16. September 2008 ist Lehman Brothers in Konkurs gegangen. Ein späterer Prüfbericht hat aufgedeckt, dass die Investmentbank Bilanzen geschönt hatte und schon Wochen vor dem Zusammenbruch insolvent war. Fünf Männer an der Spitze, die ihre eigene Bank zerstört und die ganze Welt in eine Finanzkrise gestürzt haben, haben sich für die Jahre 2000 bis 2007 eine Erfolgsbeteiligung von $ 1,1 Milliarden gezahlt, die sie nach der Pleite behalten durften. Der Vorstand der Bank hatte sechs Firmenjets und zahlreiche Hubschrauber und der Vorsitzende Richard Fuld einen persönlichen Aufzug, der ihn direkt in das 31. Stockwerk brachte. Für sein Ausscheiden erhielt er eine Prämie von $ ½ Milliarde.
Martin J. Sullivan hat mit Finanzprodukten der weltgrößten Versicherungsgesellschaft AIG in 2008 einen Verlust von $ 11 Milliarden produziert. Die AIG ist danach verstaatlicht worden. Der heutige Finanzminister Timothy F. Geithner hat dafür $ 150 Milliarden Steuergelder eingesetzt, private Gläubiger aber nicht beteiligt. „Sie behalten alle Zahlungsansprüche aus dem AIG-Incentiveplan für Finanzprodukte und erhalten zusätzlich ein monatliches Beratungshonorar von $ 1 Mio“, wird Sullivan bei seiner Entlassung bestätigt.
Die AIG-Zweigstelle in London hatte 400 Mitarbeiter, denen bis 2007 jährlich $ 3,5 Milliarden gezahlt wurden – also im Durchschnitt für jeden fast $ 9 Mio pro Jahr. Der Chef der Londoner Niederlassung erhielt jährlich $ 35 Mio. Joseph St. Denis, der aus Protest gegen solche Geschäftspraktiken gekündigt hatte, wurde in der Jahresversammlung voller Häme nachgerufen, Versagern wie ihm, die vom Geschäft nichts verstünden, könnte selbstverständlich nichts gezahlt werden.
2008 hat Henry Paulson mit einem Rettungspaket von $ 700 Milliarden aus öffentlichen Geldern das Überleben der US-Finanz-„industrie“ gesichert. In 2009 und 2010 haben Morgan Stanley und Goldman Sachs ihren Managern wieder Erfolgsprämien im zweistelligen Milliardenbereich gezahlt. Goldman-Sachs-Chef Lloyd D. Blankfein, der mit seinem berühmten Spruch „Ich bin ein Banker, der Gottes Werk verrichtet“ Aufsehen erregt hatte, hat nach Berechnungen der Frankfurter Allgemeinen in 2010 ca. $ 20 Mio verdient und hält Goldman Sachs Aktien im Wert von $ ½ Milliarde.
In Deutschland sind die Maßstäbe etwas verschoben: Die HRE ist mit € 10 Milliarden Steuergeldern verstaatlicht worden und musste mit Garantien von € 150 Milliarden gestützt werden. Die Vorstände Axel Wieandt, Kai Wilhelm Franzmeyer und Frank Krings, die nur ca. zwei Jahre bei der Bank tätig waren, erhalten nach Erreichen der Altersgrenze eine jährliche Betriebsrente von 240.000 bzw. 192.000 Euro.
Im Vergleich mit dem Einkommen des New Yorker Hedgefondsmanagers John Paulson sind solche Summen lächerlich. In 2007 verdiente er $ 3,7 Milliarden. In 2010 konnte er sein Einkommen auf $ 5 Milliarden steigern – an jedem einzelnen Tag mehr als das Jahreseinkommen des armen Deutsche-Bank-Chefs Josef Ackermann. Ermittlungen der US-Wertpapierbehörde wegen gemeinschaftlichen Betrugs von John Paulson mit dem Bankhaus Goldman Sachs sind gegen Zahlung von mehr als einer $ ½ Milliarde eingestellt worden.
Die Nach-uns-die-Sintflut-Mentalität
Ein richtiger Ingenieur entwickelt und produziert technischen Fortschritt. Ein „financial engineer“, wie es im Fachjargon heißt (also ein Finanzingenieur – vielleicht besser Finanzjongleur) entwickelt oder produziert nichts, was irgendjemandem das Leben erleichtert. Im Gegenteil – er vernichtet Arbeitsplätze, Ersparnisse, Altersversorgungen, Ausbildungshoffnungen, Lebenschancen, ja Leben und vermehrt Not, Verzweiflung und Hunger auf der Welt. Aber er verdient bis zu hundert Mal mehr als ein richtiger Ingenieur.
Die Erfolgsprämien der Wall Street Banker stiegen von $ 9 Milliarden in 2002 auf $ 33 Milliarden in 2006. Das durchschnittliche Jahresgehalt eines Angestellten im öffentlichen Dienst ist in vielen US-Bundesstaaten um $ 20.000. Das durchschnittliche Jahresgehalt eines Mitarbeiters von Goldman Sachs beträgt $ 600.000. Die durchschnittliche private Verschuldung eines amerikanischen Haushalts ist von $ 18.000 in 1980 auf $ 47.000 in 2008 gestiegen. „Wenn du keine Augen zum Sehen hast, wirst du sie brauchen, um zu weinen“, hat Jean-Paul Sartre das erbärmliche Los dieser Ausgebeuteten beschrieben.
Das Bankhaus Goldman Sachs – „Gottes Stellvertreter auf Erden“ – hat für $ 40 Milliarden nicht werthaltige Hypothekenpapiere verkauft, davon $ 22 an die AIG und heimlich auf den Zusammenbruch des US-Hypothekenmarktes gewettet. Gleichzeitig haben sie sich gegen eine Prämie von $ 150 Mio gegen einen Bankrott von AIG versichert.
Neue Papiere sind speziell auf einen maximalen Verlust bei den Käufern hin konstruiert worden. Kongressabgeordnete haben das Goldman-Sachs-Chef Lloyd Blankfein später als verbrecherisch vorgehalten. Der meinte dazu: „Im Zusammenhang mit Marketingoptimierung ist das kein Verbrechen“. Sein Kollege von der Citibank kommentierte diese Bemerkung mit Bezug auf den Titanic-Untergang: „Wir müssen tanzen, solange die Musik spielt“.
Der weltweite Handel mit diesen seltsamen, für die Realwirtschaft nutzlosen Wertpapieren hat inzwischen ein Volumen von mehr als $ 600.000 Milliarden erreicht – das Zehnfache des Bruttoinlandsprodukts der ganzen Erde. Solange die Regeln dieses Spiels bleiben wie sie sind, haben die Finanzinstitutionen, die diese Papiere herausgeben und mit ihnen handeln die Macht, die Welt jederzeit in den Abgrund zu stürzen – oder zumindest damit zu drohen und so zu erzwingen, was immer ihnen in den Sinn kommt.
Der amerikanische Finanzjournalist Max Keiser nennt die Finanzmogule „Papier-Terroristen“ und Präsident Abraham Lincoln (1809 – 1865) erkannte: „Der Finanzsektor ist despotischer als eine Monarchie, unverschämter als eine Diktatur, selbstsüchtiger als die Bürokratie. Sie wird ihre Herrschaft ausdehnen, bis aller Reichtum in wenigen Händen und die Republik zerstört ist“. Lincoln ist ermordet worden. Der New Yorker Finanzkolumnist John Cassidy meint, Wall Street und das Finanzzentrum in London könnten einfach abgeschafft werden, ohne irgendeinen Nachteil für die reale Wirtschaft.
Prof. Berger ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat der Wissensmanufakturund wird einer der Referenten beim WISSENS-FORUM 2011 sein. Er leitet das Business Reframing Institut Karlsruhe (www.business-reframing.de), das mit einer schnellen und wirksamen Methode artgerechte Menschenführung in mittelständischen Unternehmen einführt. Sein Interesse an Fragen der Finanzordnung hat sich aus dem Leiden des Mittelstands an den Machenschaften der Finanz-„industrie“ ergeben.
