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Joschka: 9/11 unwichtig, Eurobonds klug

Joschka Fischer relativiert Bedeutung des 11. September 2001 für die Geschichte.  - Eurobonds sind  ein kluger Transfermechanismus und werden kommen. "In der Eurogruppe wird eine gemeinsame Wirtschafts- und Fiskalpolitik viel schneller kommen, als man heute meint."

 

Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer hat die Bedeutung des 11. September 2001 für den Verlauf der Weltgeschichte relativiert. Fischer sagte in einem Interview mit "Bild am Sonntag": "Der 11. September hat die USA sehr verändert. Die eigentliche ‚Zeitenwende‘ ist aber der Aufstieg der Schwellenmächte. Ich meine zum Beispiel den Aufstieg Chinas. Das markiert eine neue Epoche."

Hier müsse er sich inzwischen selbst ein Stück weit relativieren, so Fischer. Der Grünen-Politiker glaubt, dass der islamistische Terror überwunden werden kann: "In der Regel besiegt man Terrorismus nicht, sondern er erledigt sich. Wenn sich die Bedingungen und das Umfeld verändern, schwindet der Terror dahin. Wir müssen widerstehen, auch wenn es lange dauert."

In diesem Zusammenhang verwies Fischer auf den Umbruch in der arabischen Welt: "Es ist ja etwas Neues aufgetaucht - die Demokratiebewegung in den arabischen Ländern. Das ist für die Terroristen, aber auch für  Länder wie den Iran eine bedrohliche Herausforderung. Wenn sich diese Demokratiebewegung durchsetzt, wird sich die Lage im Nahen und Mittleren Osten sehr verändern. Die islamischen Parteien werden zwar eine bedeutende Rolle spielen, aber nicht in Richtung eines Gottesstaates."

Die Anschläge vom 11. September habe er damals, so Fischer, als "eine Kriegserklärung an uns alle" verstanden. "Ein kalt geplanter Terroranschlag, perfekt gemacht und in der Wirkung genau kalkuliert. Die USA militärisch anzugreifen war ja nicht möglich. Es ging darum, den Elefanten mit Moskitostichen so zu reizen, dass er durchdreht." Fischer  weiter: "Der psychologische Schock für die USA war vielleicht noch größer als bei dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor 1941. Damals wurde eine Militärbasis im Pazifik attackiert. Hier ging es um Downtown Manhattan! Es ging um den Mythos New York!"

 

Warnung vor Scheitern des Euro

Fischer warnt in dem Interview auch vor einem Scheitern des Euro: "Die Lage Europas ist wirklich so ernst wie noch nie. Ich glaubte bisher nicht, dass der Euro scheitert, aber wenn es so weitergeht, dann wird er scheitern. Man muss den Deutschen sagen, was ein Scheitern des Euro an politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Folgen mit sich bringt! Dieser Prozess wäre nicht mehr beherrschbar."

In der Debatte um Finanzhilfen für Griechenland sprach sich Fischer für die Einführung der umstrittenen Eurobonds aus: "Stabilitäts- und Transferunion sind die beiden Seiten derselben Medaille, die es nur zusammen geben wird. Griechenland kann sich nicht mehr selbst helfen. Wenn wir das Land pleite gehen lassen, dann müssen wir für ungeheure Summen unsere Banken retten. Eurobonds sind da ein kluger Transfermechanismus und werden kommen, genauso wie harte, verpflichtende  Stabilitätskriterien."

Voraussetzung für Eurobonds müsste jedoch eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik der Eurozonenländer sein: "Das geht aber nur, wenn in einer Stabilitätsunion unter anderem die Steuern und das Renteneintrittsalter angeglichen werden. Es geht um einen Prozess der Annäherung, nicht um ein deutsches Diktat von oben herab."

Fischer rechnet in naher Zukunft mit einem neuen europäischen Institutionengefüge: "In der Eurogruppe wird eine gemeinsame Wirtschafts- und Fiskalpolitik viel schneller kommen, als man heute meint. Das wird auf eine Art Neugründung innerhalb der Eurogruppe hinauslaufen." Fischer betonte, Europa brauche jetzt Geschlossenheit und Zusammenhalt: "Gemessen an Asien hat Europa nur als Ganzes eine Chance. Als eine der größten Exportnationen lebt Deutschland von Europa und von der Welt. Entweder wir rücken in Europa zusammen oder wir kriegen chaotische Verhältnisse."

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