Bundesregierung schließt Verschiebung von Euro-Gipfel nicht mehr aus. Zurzeit wird in Brüssel über die endgültige Ausgestaltung des erweiterten Rettungsschirmes EFSF verhandelt. Den Abgeordneten des deutschen Bundestages liegen Richtlinien zur EFSF vor, in der die Hebelwirkung nicht explizit erläutert wird.
Die Bundesregierung schließt angesichts der stockenden Verhandlungen um den Einsatz eines so genannten Hebels beim Euro-Rettungsschirm eine Verschiebung des für das Wochenende geplanten Gipfels in Brüssel nicht mehr aus. Dies bestätigten Koalitions- und Regierungsquellen der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe).
Zurzeit wird in Brüssel über die endgültige Ausgestaltung des erweiterten Rettungsschirmes EFSF verhandelt. Den Abgeordneten des deutschen Bundestages liegen Richtlinien zur EFSF vor, in der die Hebelwirkung nicht explizit erläutert wird. Der Haushaltsausschuss müsste einem solchen Mechanismus zustimmen. Die Oppositionsfraktionen und auch Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen drängen darauf, den gesamten Bundestag vor dem Gipfel noch einmal mit der EFSF zu befassen.
