Elite- statt Euro-Bonds: Bundesregierung erwägt gemeinsame Anleihen mit besonders kreditwürdigen Euro-Ländern. Mit diesem Geld könnten nicht nur die Schulden der sogenannten Triple-A-Länder finanziert werden, sondern gegen strenge Auflagen auch Hilfen für Krisenländer wie Italien und Spanien.
Die Bundesregierung erwägt, zusammen mit fünf anderen Ländern der Eurozone, die über die höchste Kreditwürdigkeit verfügen, Anleihen aufzulegen. Mit diesem Geld könnten nicht nur die Schulden der sogenannten Triple-A-Länder – neben Deutschland auch Frankreich, Finnland, die Niederlande, Luxemburg und Österreich– finanziert werden, sondern gegen strenge Auflagen auch Hilfen für Krisenländer wie Italien und Spanien. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung „Die Welt“ (Montagausgabe) unter Berufung auf hohe EU-Diplomaten, die mit den Verhandlungen zur Lösung der Währungskrise vertraut sind.
Nach Angaben aus Verhandlungskreisen wäre das Ziel der neuen Bonds, die Lage der Triple-A-Länder zu stabilisieren und zugleich „einen glaubwürdigen Schutzwall zu errichten, der die Finanzmärkte beruhigt“. Beim Kauf der neuen Bonds soll die Finanzagentur des Bundes mit Sitz in Frankfurt eine zentrale Rolle spielen. Der Zinssatz der neuen Anleihen soll zwischen zwei und 2,5 Prozent liegen.
Die neuen Bonds wären keine Gemeinschaftsanleihen aller 17 Euro-Länder, also Euro-Bonds im klassischen Sinn. Ausdrücklich sollen Euro-Krisenländer und Länder mit eingeschränkter Kreditwürdigkeit zunächst außen vor bleiben. Darum werden diese Anleihen auf Arbeitsebene auch als „Elite-Bonds“ oder „Triple-A-Bonds“ bezeichnet.
Die Pläne sind Teil eines Konzepts der Bundesregierung, bei dem sich im Rahmen eines Euro-Sondervertrags zunächst nur wenige Euro-Staaten auf eine strengere Haushaltskontrolle und eine stärker verzahnte Finanzpolitik verständigen. Bundeskanzlerin Merkel will nach Informationen der „Welt“ die Pläne aber nur dann umsetzen, wenn nicht alle 27 EU-Staaten der von ihr geforderten Änderung der EU-Verträge verbindlich zustimmen. Merkel will beim nächsten Gipfel der EU-Saaten in Brüssel am 8. und 9. Dezember in jedem Fall ein Gesamtpaket zur Bekämpfung der Krise durchsetzen.
