Am 3. Oktober hat der US-Kongress am Ende einer Woche voller Turbulenzen, die den Dowgefährlich nahe an die kritische Marke von 10.000 Punkten brachte,hastig den 700 Milliarden Dollar schweren Rettungsplan von Hank Paulsonverabschiedet – doch das beruhigte den Finanzmarkt nicht.
Der Dowfiel nicht nur unter 10.000 Punkte, sondern auch unter die Marke von9.000 Punkten, ja zeitweilig sogar unter die Grenze von 8.000 Punktenund landete am Freitag, den 10. Oktober, zum Börsenschluss bei8451 Punkten. Kein Wunder, dass diese Woche als die schlimmste in derGeschichte der amerikanischen Aktienmärkte gilt.
Am Montag, den 13. Oktober, zogen die Märkte wieder an, undzwar in einem Maße, das es seit 1933 nicht gegeben hatte: der Dowstieg um 11 Prozent an einem einzigen Tag. Dieser enorme Kursanstieggeschah direkt nachdem die US-Regierung bekanntgegeben hatte, sie werdebei einigen Schlüsselbanken Anteile erwerben, d.h. sieteilverstaatlichen. Außerdem öffnete die Federal Reserve die Geldschleusen und überschwemmte das globale Finanzsystem mit US-Dollars.
Der Umschwung auf den Märkten war zwar dramatisch, aber erhielt nicht lange an. Am 15. Oktober, dem Tag der erwähntenDebatte der beiden Präsidentschaftsbewerber, stürzte der Dowum 733 Punkte ab und machte eine Bruchlandung bei 8.578 Punkten.
Dervorangegangene Umschwung sieht also nicht so sehr nach einer wirklichenwirtschaftlichen Erholung aus, sondern vielmehr nach einer massivenPump- und Verkaufsaktion (»pump and dump«), bei der dieMärkte kurzfristig gezielt hochgetrieben werden, um Insidern dieChance zu geben, ohne allzu große Verluste auszusteigen.
Daswirkliche Problem ist nicht die Lage auf dem vieldiskutierten»Subprime-Markt« der zweitklassigen Hypothekendarlehen,sondern die Lage auf den Kreditmärkten, die praktischausgetrocknet sind. Das ganze Bankensystem hat versagt. Wie dieschmerzlichen Lehren aus der Großen Depression zeigen, kann manin einer solchen Situation die Ökonomie nicht einfach durch dieStützung notleidender Banken retten. Das gesamte Bankensystem mussgrundlegend reformiert werden.
Eine lange Liste fehlgeschlagener Rettungspläne
Die augenblickliche Kreditklemme ist dadurch entstanden, weil vieleBanken ihre Mindestkapitalanforderung von 8 Prozent, die ihreFähigkeit zur Kreditvergabe einschränkt, nicht mehrerfüllen können. Das Eigenkapital einer Bank – also dasGeld, das die Bank durch den Verkauf ihrer Aktien oder aus ihrenGewinnen erzielt – kann bei der Kreditvergabe auf über dasZehnfache seines Wertes aufgefächert werden.
Doch diese»Hebelwirkung« wirkt auch in umgekehrter Richtung. Wenn 80Dollar Eigenkapital zu Krediten von bis zu 1.000 Dollaraufgefächert werden können, dann vermindert der Verlustaufgrund eines Zahlungsverzugs von 1.000 Dollar das Eigenkapital um 80Dollar – was wiederum die Summe, die diese Bank als Kreditvergeben kann, um den Betrag von 1.000 Dollar reduziert. Da die Bankenin letzter Zeit hohe Verluste durch notleidende Kredite verzeichnenmussten, hat sich ihre Eigenkapitalbasis entsprechend verringert.
Bei dem Rettungsplan für die Banken, den die US-Regierung am 3.Oktober ankündigte, geht es darum, mit dem Geld der amerikanischenSteuerzahler hypothekenbesicherte Wertpapiere notleidender US-Bankenaufzukaufen. Das sollte die Nachfrage nach frischem Kapital verringern,da sich dadurch die Menge der riskanten Vermögenswerte in denBüchern dieser Banken verringerte.
Doch zu diesen riskantenPapieren der Banken gehörten auch Finanzderivate, d.h. spekulativeWetten auf Marktveränderungen, und die US-Banken sitzen nun aufDerivatwetten in Höhe von schätzungsweise sagenhaften 180 Billionen Dollar!Diese Summe steht für ein absolut nicht zu füllendes»schwarzes Loch«, das der dreifachen Menge des gesamtenBruttoinlandsprodukts aller Länder der Welt entspricht.
KeinWunder, dass ein Kritiker Paulsons Pauschalrettungsplan mit den Wortenbeschrieb: »Das sieht eher danach aus, als wolle Hank damitseinen Freunden helfen, Müll abzuladen, als danach, eineMarktblockade aus dem Weg zu räumen.«
Am Donnerstag, den 9. Oktober, bekam offenbar auch Paulson selbstZweifel daran, dass er der Öffentlichkeit seinen Plan verkaufenkonnte. Er ließ zwar seine alten Spezis nicht im Stich, aber eränderte den ursprünglichen Plan zugunsten einer anderenOption, die bereits in dem umfangreichen Rettungspaket steckte: einTeil dieser 700 Milliarden Dollar sollte dafür verwandt werden,direkt Anteile der entsprechenden Banken zu erwerben.
Dieser»Plan B« war zwar ein umstrittener Schritt in RichtungVerstaatlichung, aber verbesserte den »Plan A«, der dieMindestkapitalanforderungen nur um den Wert der an die Regierungübertragenen faulen Schulden vermindert hätte. Unter Plan Bhingegen sollte das Geld direkt für den Kauf von Aktien dieserBanken ausgegeben und damit deren Eigenkapitaldecke aufgestockt werden.
Außerdem konnte die Bank ungefähr das Zehnfache diesererhaltenen Summe an Krediten ausgeben. Dieser Plan B war in der Tateine Verbesserung, aber offenbar waren die Märkte davon nichtüberzeugt, da der Dow von der Börseneröffnung am Donnerstag bis zum Börsenschluss am Freitag um weitere 1.000 Punkte absackte.
Ein Problem mit Plan B bestand darin, dass es dabei nicht wirklichzur Verstaatlichung der Banken kam; die öffentliche Hand wurdealso nicht Eigentümer der an diesem Programm teilnehmenden Bankenund übte auch nicht die staatliche Kontrolle über sie aus.Vielmehr kam dieser Plan dem näher, was man als»Spezi-Kapitalismus« oder»Unternehmens-Sozialismus« bezeichnete.
Die vom Staaterworbenen Bankanteile waren stimmlose Vorzugsaktien, was bedeutete,dass die Regierung keinerlei Mitspracherechte bei derGeschäftsführung dieser Banken hatte. Das Finanzministeriumwürde einer solchen Bank nur Geld geben, und die konnte damitmachen, was sie wollte. Wie bisher konnten sich die Vorstände– ab jetzt aber mit dem Geld der Steuerzahler – enormeGehälter genehmigen und sich an wilden Spekulationsgeschäftenbeteiligen.
Die Banken konnten nicht gezwungen werden, dies Geld inForm von dringend benötigten Krediten an die US-Wirtschaft zugeben, sondern konnten es durchaus nur zur Bereinigung ihrer starkderivatlastigen Bilanzen benutzen. Am Ende waren die Banken immer nochbankrottgefährdet und hatten vielleicht sogar die gesamtenInvestitionen der Steuerzahler verbrannt.
Aber selbst wenn man die 700Milliarden Dollar auf die Höhe von 7 Billionen Dollarauffächerte, käme man nicht annähernd an die 180Billionen Dollar heran, die Amerikas Banken an Derivatverbindlichkeitenin ihren Büchern stehen haben. Indem man diese Verbindlichkeitendem Geldbeutel der öffentlichen Hand aufbürdete, leerte mandie öffentlichen Kassen ohne das schwarze Loch der Derivate zustopfen.
»Plan C«, der inzwischen aktuelle Plan, legt denManagern in punkto Bezahlung einige Begrenzungen auf. Doch derwichtigere Aspekt dieses Planes, der diese Woche vorgestellt wurde, istdas neue Kreditfenster der Fed (Commercial Paper Funding Facility, CPFF), das am 27. Oktober geöffnet werden soll.
Damit darf die Fed ihr Fenster für kurzfristige Geldmarktpapiere privater Kreditnehmer öffnen, so dass Unternehmen die zur Tätigung ihrer tagtäglichen Geschäfte nötigen Gelder bekommen können. Am 14. Oktober rechtfertigte die New Yorker Federal Reserve Bank diese außergewöhnliche Ausweitung ihrer Befugnisse zur Kreditvergabe mit den Worten:
»CPFF wird gemäß Paragraf 13(3) des[Zentralbankgesetzes] ›Federal Reserve Act‹ eingerichtet,der das Direktorium befugt, bei außergewöhnlichen undzwingenden Umständen seine Reservebanken zu ermächtigen,Kredite an Privatpersonen, Personengesellschaften und Unternehmen zuvergeben, die ansonsten keine entsprechenden Kreditbewilligungenbekommen können … Das US-Finanzministerium geht davon aus,dass die Einrichtung dieses Fensters nötig ist, um substanzielleUnterbrechungen des Geldflusses an die Finanzmärkte und dieWirtschaft zu verhindern, und wird zur Unterstützung dieserMaßnahme bei der New Yorker Fed eine Sondereinlage vornehmen.«
Das bedeutet, dass die US-Regierung und die Fed jetzt sogar noch mehr öffentliches Geld in die Hand nehmen und sogar ein noch größeresöffentliches Risiko eingehen. Amerikas Steuerzahler wurden schonbis zum Anschlag angezapft, so dass kein Zweifel daran besteht, dassdiese »Sondereinlage« des US-Finanzministeriums nur vonUS-Staatsanleihen kommen kann, d.h. der Staat nimmt noch mehr Schuldenauf, wofür der Steuerzahler Zinsen bezahlen muss.
Damitkönnten aber die Bundesschulden in den USA so stark ansteigen,dass sogar die Regierung ihr erstklassiges Rating (»AAA«)verliert. In der Folge könnten die USA auf den Stand eines Landesder Dritten Welt reduziert werden und müssten als Bedingungfür künftige Kredite»Austeritätsmaßnahmen« über sich ergehenlassen sowie erleben, dass der US-Dollar durch Hyperinflation praktischverschwindet. Diese »Rettungs«pläne lösen dasProblem also nicht, sondern sind so angelegt, dass sie es nochschlimmer machen.
Der Kollaps eines 300 Jahre alten »Ponzi-Schemas«
Alle Ritter des Königs können das private Bankensystemnicht wieder funktionsfähig machen, um ein altes englischesSprichwort auf die aktuelle Situation zu übertragen. Der Grunddafür ist ganz einfach: Dies Bankensystem ist ein sogenanntes»Ponzi-Schema«, das an seine mathematischen Grenzengestoßen ist.
Wie bei einem »Schneeballsystem«müssen bei einem solchen Ponzi-Schema an der Basis dieserFinanzpyramide kontinuierlich neue Investoren angelockt werden, damitdie Investoren an der Spitze gestützt werden. In diesem Fallmüssen kontinuierlich neue Kreditgeber angelockt werden, um dieGläubiger an der Spitze unterstützen zu können.
DasPonzi-Schema der Wall Street basiert auf der Kreditvergabe nach demPrinzip der »Mindestreserve«, das den Banken dieSchöpfung von »Krediten« (oder »Schulden«)per Bucheintrag erlaubt. Heute dürfen Banken das 10- bis 30-Facheihrer »Reserven« ausleihen, was im Grunde heißt, dasssie das von ihnen verliehene Geld fälschen.
Über 97 Prozentder US-Geldmenge (M3) ist auf diese Weise erzeugt worden. Das Problembesteht aber darin, dass die Banken nur die Kapitalsumme erzeugen,nicht aber die Zinsen, die zur Rückzahlung ihrer Kreditebenötigt werden. Da in diesem System der Geldverleih durch Bankendie einzige Quelle für neues Geld ist, muss irgendjemand irgendwoständig neue Kredite aufnehmen, damit genug »Geld«(oder »Kredit«) geschaffen wird, um die alten Kredite, dieja die Geldmenge darstellen, bedienen zu können.
Das Problemdieser Zinsspirale und die Notwendigkeit, ständig neue Schuldnerzu finden, existiert jetzt schon seit über 300 Jahren –praktisch seit der Gründung der Bank of England im Jahre1694 –, und hat dazu geführt, dass die ganze Weltgegenüber dem Monopoly der privaten Bankiers hoffnungslosverschuldet ist. Der britische Finanzanalyst Chris Cook hat das soausgedrückt:
»Das exponentielle Wirtschaftswachstum, das die Mathematik desZinseszinses einer auf Schulden basierenden Geldmenge verlangt, mussletzten Endes immer an die Grenzen der endlichen Natur der Ressourcendieser Erde stoßen.«
Der Parasit hat jetzt keinen Wirt mehr, der ihm als Nahrungsquelledient. Doch die Krise besteht nicht in der Wirtschaft als solcher, dieim Grunde gesund ist – oder es wäre, wenn ihr ein gutfunktionierendes Kreditsystem die Mittel zur Verfügung stellte, umdie Räder der Produktion schmieren zu können.
Die Krisebesteht in dem Bankensystem, welches das ganze Kartenhaus nichtlänger aufrechterhalten kann; ein Kartenhaus, das nur dadurchexistierte, dass die Banker drei Jahrhunderte lang mit dem Geld andererLeute gespielt haben. Zum Glück brauchen wir aber den Kredit derPrivatbanken nicht. Eine souveräne Regierung kann ihren eigenen Kredit schöpfen.
Wiedersehen mit dem »New Deal«
Die heutige Kreditkrise ähnelt sehr der, mit der sich FranklinDelano Roosevelt (FDR) in den 1930er-Jahren auseinandersetzen musste.1932 hatte der damalige US-Präsident Herbert Hoover die Reconstruction Finance Corporation(RFC) eingerichtet: eine bundeseigene Bank, die den angeschlagenenGeschäftsbanken mit Krediten finanziell unter die Arme greifensollte, ähnlich wie es die private Federal Reserve heuteauch tut.
Aber ähnlich wie heute funktionierte auch damals HooversPlan nicht. Die Banken brauchten keine neuen Kredite; sie versanken jaohnehin schon in ihren Schulden. Die Banken brauchten Kunden, die Geldzum Ausgeben und vor allem zum Investieren hatten. Als Präsidentnutzte FDR das von Hoover neu eingerichtete staatliche Kreditinstitut,die RFC, um Kredite direkt an die Stellen zu vergeben, die amdringendsten Geld benötigten – der Bausektor, dieLandwirtschaft und die Industrie.
In der Folge gründete undfinanzierte die RFC viele neue Bundesagenturen, darunter auch dieKreditgesellschaft der Hauseigentümer HOLC (Home Owners Loan Corporation) und den Hypothekenfinanzierer Fannie Mae(der damals noch dem Staat gehörte).
In den 1940er-Jahren lief dieRFC zur Hochform auf: sie finanzierte die umfassendenInfrastrukturmaßnahmen, die das Land damals für seinenEinsatz im Zweiten Weltkrieg brauchte. Damit wurde die Basis fürdie Infrastrukturentwicklung gelegt, die es den USA ermöglichten,nach dem Krieg zur führenden Industrienation der Weltaufzusteigen.
Eigentümer der RFC war die US-Regierung und damit umging FDR die private Federal Reserve.Doch anders als die privaten Banken, mit denen die RFC im Wettbewerbstand, musste die RFC das Geld vorher tatsächlich in der Handhaben, bevor sie es in Form von Krediten verleihen konnte.
Die RFCfinanzierte sich durch den Verkauf von Regierungsanleihen (I.O.Us, d.h.Wechseln oder Schuldverschreibungen) und verlieh die daraus erzieltenEinnahmen. Als Resultat davon verschuldeten sich natürlichAmerikas Steuerzahler immer mehr. Das Problem ließe sich heutedurch eine Modernisierung des RFC-Modells vermeiden. Man könnteein System von Banken der öffentlichen Hand errichten, die befugtsind, selber Kredite zu schöpfen, genauso wie es jetzt diePrivatbanken tun.
Eine öffentlich-rechtliche Bank, die nach diesemModell der Privatbanken arbeitet, könnte z.B. 700 MilliardenDollar an Kapitalreserven zu 7 Billionen Dollar öffentlicherKredite auffächern – und zwar völlig ohne Derivate undVerbindlichkeiten –, die unmittelbar für die Finanzierungall der Maßnahmen verwendet werden können, für die wirangeblich heute kein Geld haben; darunter fallen auch Kredite, die zurBezahlung von Gehältern, Gewährung von Hypotheken undfür Bürgschaften öffentlicher Infrastrukturprojektebenötigt werden.
Kredit als öffentliche Versorgungsleistung
»Kredit« kann und sollte eine öffentlicheVersorgungsleistung sein, ein öffentlicher Dienst, den dieRegierung den Menschen, denen sie dient, zur Verfügung stellt.Viele sind dagegen, dass sich die Regierung an den Bankgeschäftenbeteiligt, doch es ist eine Tatsache, dass die Regierung bereits an diesen Geschäften beteiligt ist.
Eine moderne RFC bedeutete in der Tat weniger Regierungsbeteiligung und eine effizienterekeine Steuern, gab es keine Schulden der Provinzregierung und kam es dort auch nicht zur Inflation.Verwendung der bereits zur zweckgebundenen Verfügung gestelltenSumme von 700 Milliarden Dollar, als es jetzt von den Politikerndiskutiert wird. Die Regierung brauchte sich nicht in das privateBankensystem einzumischen; die privaten Bankgeschäfte könntengetätigt werden wie bisher.
Das US-Finanzministerium brauchte denBanken auch nicht aus der Patsche zu helfen, denn die Privatbankenkönnten denselben Kräften des freien Marktes überlassenbleiben, die ihnen bis jetzt so gut gedient haben. Wenn Banken bankrottgehen, dann könnten sie unter die Zwangsverwaltung derUS-Bundeseinlagenversicherung (FDIC) gestellt und verstaatlicht werden.Die US-Regierung wäre dann Eigentümerin einer ganzen Reihevon Banken, die dazu benutzt werden können, die Einlagen- undKreditbedürfnisse der Gesellschaft zu befriedigen. Es wärenoch nicht einmal erforderlich, das Personal oder dieGeschäftspraktiken dieser neuverstaatlichten Banken zuändern.
Sie könnten auch wie bisher Kredite nach dem Prinzipder »Mindestreserven« vergeben. Der einzige Unterschiedbestünde darin, dass die Zinsen auf die vergebenen Kredite an dieRegierung zurückflössen, wodurch sich die Steuerlast derBevölkerung verringern ließe. Außerdem würden dieBanken mit völlig neuen (»sauberen«) Büchernanfangen, so dass das gesamte Starkapital von 700 Milliarden Dollar zurund 7 Billionen Dollar an neuen Krediten aufgefächert werdenkann.
Ein solches Bankensystem gab es zu Zeiten von Benjamin Franklinin Pennsylvania und dort hat es außerordentlich gut funktioniert.Das Problem der Zinsspirale wurde damals dadurch vermieden, dass einebestimmte Menge zusätzlichen Geldes gedruckt und der Wirtschaftdirekt für öffentliche Zwecke zur Verfügung gestelltwurde. In den Jahrzehnten, in denen die nach diesen Prinzipienarbeitende Provinzbank von Pennsylvania existierte, zahlten die Siedlerdieses späteren US-Bundesstaates
Wie diese Bank von Pennsylvania brauchte ein heutiges modernesSystem von Bundesbanken überhaupt keine »Reserven«. Esist das souveräne Recht einer Regierung, die Währung in ihremHoheitsgebiet herauszugeben. Was heute unser Geld stützt, isteinfach »die volle Würdigung und Anerkennung (credit) derVereinigten Staaten«, und damit etwas, das die USA direktgewähren könnten, ohne auf »Reserven« ihreseigenen Kredits zurückgreifen zu müssen.
Wenn allerdings derUS-Kongress nicht so weit gehen will, dann könnte man diezweckgebunden bewilligten 700 Milliarden Dollar für etwas Besseresverwenden, als mit ihnen angeschlagene Banken zu retten: mankönnte diese Gelder einer neuerrichteten RFC als»Reserven« zur Verfügung stellen.