Trotz der Finanzkrise sind die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinen auch im Oktober weiter gestiegen. Der Staat konnte ein Plus von 1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat verbuchen, heißt es im jüngsten Bericht des Bundesfinanzministeriums über die Einnahmenentwicklung, der der „Financial Times Deutschland“ vorliegt.
Demnach ist die Einnahmesituation derzeit weiterhin besser als von den Steuerschätzern Anfang November prognostiziert: Zwischen Januar und Oktober nahmen die Einnahmen um insgesamt 4,9 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum zu. Die Steuerschätzer gingen dagegen für das Gesamtjahr von 4,2 Prozent aus.Allerdings macht sich der Konjunkturabschwung allmählich auch in den Kassen der Finanzminister bemerkbar: Seit August habe sich die hohe Zuwachsrate der ersten Monate des Jahres merklich um etwa einen Prozentpunkt verringert, schreiben die Fachleute des Ministeriums. Vor allem der Bund bekommt das zu spüren. Seine Steuereinnahmen gingen im Oktober gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,4 Prozent zurück. Dagegen nahmen die Länder 1,3 Prozent mehr ein. Der Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer stieg sogar um 10,9 Prozent.
Das Minus beim Bund erklärt das Ministerium „mit deutlich höheren EU-Abführungen im Vorjahresvergleich“. Aus dem Topf des Bundes fließen die deutschen Anteile für den EU-Haushalt. Zudem seien die reinen Bundessteuern im Oktober um 2,3 Prozent gesunken. Vor allem bei den Energiesteuern gab es ein deutliches Minus von 13 Prozent.
Dagegen bleibe die Lohnsteuer „weiter von einer stabilen Aufwärtsbewegung gekennzeichnet“. Sie stieg um 7,6 Prozent – und war damit kaum schwächer als in den Vormonaten. Auch die Umsatzsteuer bewegte sich mit einem Plus von 3,8 Prozent nach einem Minus im Vormonat wieder „in einer deutlich ruhigeren Bahn“.
