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Abflachen des Wachstums: Sind Diätenerhöhungen für Politiker angebracht?

Das deutsche Wirtschaftswachstum könnte im zweiten Halbjahr 2019 abflachen.

Aktuell sind sich Experten nicht einig, ob und inwieweit der Boom 2020 weitergehen könnte. Ein Blick auf die wirtschaftliche Situation und die Frage, ob die aktuelle Diätenerhöhung im Bundestag in diesen Zeiten gerechtfertigt ist.

Wachstum flacht ab

Für das Jahr 2019 gehen Experten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung von einem Wachstum des BIPs in Höhe von 0,9 Prozent aus. Damit flacht das Wirtschaftswachstum im Vergleich zu den vorherigen Jahren deutlich ab – zwischen 2014 und 2017 hatte das Plus stets um die 2 Prozent betragen. Aber bedeutet dies das Ende des seit Jahren anhaltenden Booms? Die Meinungen gehen auseinander. Das DIW zum Beispiel prognostiziert für 2020 ein Wachstum in Höhe von 1,7 Prozent. Dennoch sind manche Beobachter pessimistisch. Die kombinierte Prognose der fünf führenden Wirtschaftsinstitute lag für das aktuelle Jahr zunächst bei 1,9 Prozent – und wurde im April um rund die Hälfte gesenkt. Damit verbunden ist der stärkste Rückgang der Industrie-Neuaufträge seit mehr als zwei Jahren. Das Handelsblatt geht nach Berechnungen des hauseigenen Handelsblatt Research Instituts (HRI) davon aus, dass die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte faktisch stagnieren wird. Für das Gesamtjahr erwartet man ein Wachstum des BIPs von lediglich 0,3 Prozent. Auch hier rechnet man ab 2020 mit einem Aufschwung, der aber bei nur 1,0 Prozent liegen soll.

Auswirkungen auf die Märkte

Das aktuelle Abflachen des Wachstums ist auch auf den Märkten zu spüren. Der DAX, der seit dem Jahr 2009 von 5.957 Punkten auf einen Höchststand von 12.917 Punkten im Jahr 2017 klettern konnte, hat 2018 erstmals wieder an Wert verloren. Zum Glück der Anleger hat sich der Devisenmarkt bislang als robust erwiesen: Das Forex-Trading (die Abkürzung steht für „Foreign Exchange“) erfreut sich aufgrund seiner starken Vernetzung mit den Wechselkursen auch in wirtschaftlich komplexeren Zeiten großer Beliebtheit. Wer also erst kürzlich ein Forex-Konto eröffnete, muss sich um die eigenen Gewinne keine Sorgen machen. CFD-Trading und Forex Direct-Trading versprechen weiter hohe Rentabilität. Anders sieht es für die Sparer aus: Diese mussten sich in den vergangenen Jahren ohnehin mit niedrigen Zinsen begnügen. Kommt jetzt noch ein schwächeres Wachstum hinzu, könnte dies auch die Löhne drücken.

Quelle: IG

Diätenerhöhung in Zeiten des abflauenden Wachstums?

Besonders brisant ist das Abflauen des Wachstums, da es in eine Zeit fällt, in der die Regierungsarbeit der Großen Koalition ohnehin von weiten Teilen der Bevölkerung skeptisch gesehen wird. Lediglich 28 Prozent der Bundesbürger sind mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden oder sehr zufrieden, 72 Prozent sind es nicht. Damit einher geht die Frage, ob die neueste Erhöhung der Abgeordneten-Diäten gerechtfertigt ist: Seit dem 1. Juli erhalten Mitglieder des Bundestags erstmals mehr als 10.000 Euro im Monat. Kanzlerin Merkel liegt mit einem Jahresgehalt von 326.000 Euro auf Platz vier der bestbezahlten Staatschefs der OECD, nur knapp hinter US-Präsident Donald Trump. Letzterer hat es allerdings seinem Vorgänger John F. Kennedy gleichgetan und spendet sein Einkommen wohltätigen Zwecken.

Quelle: IG

Fazit

Ist die Diätenerhöhung im Bundestag bei der aktuellen Lage also gerechtfertigt? Das ist schwer zu beantworten. Das Wachstum könnte ab 2020 wieder ansteigen – in diesem Fall fiele die Kritik aus der Bevölkerung vermutlich geringer aus. Zudem war die Diätenerhöhung lediglich aufgrund der in Deutschland steigenden Löhne beschlossen worden, man will die Parlamentarier angemessen für ihre Dienste entlohnen. Wo jedoch das angemessene Niveau für Politikerverdienste liegt, darüber wird spätestens dann wieder öffentlich gestritten werden, wenn das Wirtschaftswachstum in einem der kommenden Jahre negativ ausfällt.

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