Die FDP fordert von der Bundesregierung klare Vorgaben bei der Belebung der Wirtschaft. "Wir brauchen einen Fahrplan und wir brauchen Planungssicherheit", sagte der FDP-Arbeitsmarktpolitiker Johannes Vogel im RTL/n-tv-"Frühstart". Ohne Zweifel gehe der Gesundheitsschutz vor.
Doch der gegenwärtige "Schwebezustand ist eine Belastung" für die Unternehmen. Deswegen fordere er, "verantwortbare Öffnungskonzepte und Gesundheitsschutz" zusammenzubringen. Von den anstehenden Beratungen zwischen dem Kanzleramt und den Ländern erhoffe er sich, dass es im Anschluss "mehr Klarheit gibt für Unternehmen". Man sollte ihnen so viel Planbarkeit geben wie möglich. Dabei sprach sich Vogel dafür aus, "Hygieneregeln in den Mittelpunkt" zu stellen und "weniger Parameter wie Quadratmeter". Können einzelne Betriebe erklären, dass sie Sicherheitsabstände und andere Auflagen erfüllten, "sollte das im Mittelpunkt der Konzepte stehen". Wichtig sei zudem die Frage, wie man Unternehmen weiter unterstützen könne. Vor allem für "kleine Selbstständige" müsse mehr getan werden, sagte er. Und schließlich sei zu klären, "wie kurbeln wir Arbeitsmarkt und Konjunktur wieder an".
Foto: Wegen Coronakrise geschlossener Laden, über dts Nachrichtenagentur
