Die EU-Kommission strebt bei ihren Kartellermittlungen gegen Volkswagen, Daimler und BMW eine gütliche Einigung an, stößt damit aber bei BMW auf erheblichen Widerstand.
„BMW hat kein Interesse an einem Settlement“, heißt es aus Unternehmenskreisen, wie die WirtschaftsWoche in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet. Die Münchner halten die Vorwürfe aus Brüssel für unzutreffend. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wirft den drei deutschen Automobilherstellern vor, von 2006 bis 2014 Absprachen getroffen zu haben, um die Entwicklung und Einführung von neuen Abgastechnologien für Diesel-Pkws und Benziner zu verzögern. Wegen Behinderung des Innovationswettbewerbs drohen den deutschen Herstellern Geldbußen in Milliardenhöhe.
EU-Kreisen zufolge wirkt die EU-Kommission auf BMW ein, doch noch eine gütliche Einigung zu akzeptieren. Vestager, die unter der neuen EU- Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter für Wettbewerb zuständig sein wird, strebt aus mehreren Gründen eine gütliche Einigung an. Sie würde weniger Zeit beanspruchen als die Verhängung von Geldstrafen und könnte vor Gericht nicht angefochten werden. Ein Settlement geht außerdem einher mit niedrigeren Geldbußen, was das politische Konfliktpotenzial mit der Bundesregierung vermindern würde.
