"Merkel hat in 28 Jahren als Politikerin, als Ministerin, CDU-Chefin und schließlich Kanzlerin kaum jemals irgendein Prinzip oder politisches Ziel, das sie zunächst behauptete, konsequent und unter Hinnahme persönlichen Risikos verteidigt. Sie hat sie alle aufgegeben"
von Michael Klonovsky
Wie zähe Leser dieses Diariums wissen, arbeite ich mich seit Jahren sporadisch-exzessiv, aber regelmäßig an der Frage ab, welche Motive wohl Frau Merkel bei ihrem sturheilen Marsch in den wahrscheinlich letzten deutschen Sonderweg antreiben.
Im Netz wuchern die Spekulationen über die Beweggründe dieser unseligen Person, die von ihren Anhängern nurmehr noch mit eschatologischen Argumenten verteidigt wird; viele Heiden indes sehen in ihr eine Vollstreckerin internationalistischer Politiken und globalistischer Agenden, andere, zu denen auch ich zähle, suchen den Schlüssel zu ihren Motiven in ihrer jugendlichen Prägung durch eine perverse Kombination aus Protestantismus und Sozialismus und einer daraus rührenden tiefen Verachtung von kulturellen Traditionen, nationalen Eigenarten, individueller Freiheit und jener des Marktes, von Merkels Geringschätzung des Deutschen im Allgemeinen und der deutschen Sprache im Besonderen heute zu schweigen.
Im Dezember 2015 zitierte ich hier einen langjährigen Bundestagsabgeordneten der Union mit den Worten, Merkels Politikstil sei "reines Rodeo" und kenne nur ein Motiv: oben bleiben. Dieser Ansicht ist auch der Journalist Ferdinand Knauß, der in der Wirtschaftswoche die prekäre Planstelle des Regierungskritikers besetzt.
In seinem Buch "Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt" liefert er eine stringente Analyse des zugleich hochspannenden und unendlich langweiligen Phänomens Merkel. Knauß zufolge ist die Kanzlerin "ein unpolitischer Mensch", eine reine Managerin, die sich aus Gründen der Gewohnheit an ihren Job klammert und das Glück hat, nicht in der freien Wirtschaft für ihre Bilanz geradstehen zu müssen: "Nicht obwohl, sondern weil sie unpolitisch ist, war Merkel die passende Kanzlerin für eine Gesellschaft, die sich am Ende der Geschichte wähnte.
Für eine Gesellschaft, die das Politische, also das Entscheiden grundlegender Fragen – anders gesagt: das Geschichte-Machen –, für obsolet hielt." Was im Innern dieser Frau vorgehe, sei deshalb womöglich "gar nicht so interessant", man habe es mit einer intellektuell eher banalen Person zu tun, die nicht inhaltlich, sondern ausschließlich taktisch denke. Deshalb vermeide sie auch mit großer Sorgfalt Aussagen, die auf ihre Defizite schließen lassen würden und weicht jeder Frage aus, die auf eine konkrete politische Haltung zielt.
Die Kanzlerin, schreibt der Wirtschaftswoche-Autor, erfülle kaum eine der Bedingungen, die Max Weber in seinem berühmten Aufsatz "Politik als Beruf" vorgibt: "Sie hat kein Charisma und kann nicht gut reden. Sie hat keine sachliche Leidenschaft und kein Verantwortungsgefühl. Allenfalls könnte man ihr Augenmaß attestieren – nach dem September 2015 muss man aber auch daran sehr zweifeln. Was sie allerdings in höchstem Maße besitzt, ist eine Gabe zur Analyse der Bedingungen für den Machterwerb und Machterhalt."
Für diese Sichtweise existieren starke Argumente, die Knauß in seiner unaufgeregten und klugen Analyse auch alle auflistet. Im Laufe ihrer dreizehnjährigen Amtszeit hat die Kanzlerin ihre Ansichten gewechselt wie Hosenanzüge.
So sprach sie sich erst für die "Brückentechnologie" Kernkraft und eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten aus, stieg aber dann im Handstreich aus der Atomenergie aus; sie erklärte Multikulti für gescheitert und gab anno 2003 zu Protokoll: "Wenn wir die Auswirkungen der Zuwanderung nach Deutschland in den letzten fünfzig oder vierzig Jahren betrachten, dann fällt die Bilanz, wenn man die Sozialhilfe und alles hinzurechnet, negativ für Deutschland aus"; zwölf Jahre später importierte dann auf einen Ruck nahezu zwei Millionen Mosaikbausteinchen für ein sich am Zeithorizont farbenprächtig abzeichnendes, über die Sozialkassen finanziertes Mulkul-’schland; als Oppositionsführerin forderte sie ordoliberale Reformen, aber unter ihr als Kanzlerin stiegen die Steuern, florierte die Umverteilung und explodierten die Sozialausgaben.
2003 schilderte Merkel ihren „Deutschland-Alptraum“ mit den Worten: „Jeder besitzt eine Windmühle und glaubt sogar noch, er tue etwas für die Umwelt, vergisst aber die hohen Subventionen.“ Acht Jahre später rief sie die Energiewende aus, finanziert mit einer EEG-Umlage, die nach Merkels Beteuerung vom Juni 2011 "nicht über ihre heutige Größenordnung hinaus steigen" werde (damals lag sie bei 3,5 Cent pro Kilowattstunde, 2018 waren es 6,8 Cent).
Handelt so ein Mensch, der irgendein definiertes politisches Ziel verfolgt? "Merkel hat in 28 Jahren als Politikerin, als Ministerin, CDU-Chefin und schließlich Kanzlerin kaum jemals irgendein Prinzip oder politisches Ziel, das sie zunächst behauptete, konsequent und unter Hinnahme persönlichen Risikos verteidigt. Sie hat sie alle aufgegeben", notiert Knauß, um sich anschließend zu verwundern: "Und jetzt soll ausgerechnet sie zur last woman standing des Westens werden?"
Die lange Herrschaft Merkels und ihrer unpolitischen Methode muss also Wünsche und Illusionen bedienen, die in weiten Teilen dieses merkwürdigen Volkes angelegt sind. Der Slogan vom "Ende der Geschichte" fiel bereits; in keinem Land der Erde dürfte diese Vorstellung verbreiteter sein als bei den verschwindensbereiten Weltumarmern im Herzen Europas.
Die "kosmopolitische Illusion" (Knauß) als Identitätsprothese ist ohnehin etwas sehr Deutsches, sie entstand in einer Zeit, als an ein politisch geeintes Deutschland nicht zu denken war, und füllte nach dem zweifachen Zusammenbruch des Reiches bei den meisten Politikern und Intellektuellen die Leerstelle der nationalen Zugehörigkeit.
Nur nicht wieder eigenverantwortlich agieren müssen, lautete und lautet ihre Maxime. Es handelt sich um einen Kosmopolitismus, der nicht auf innerer Festigkeit und einem soliden Einverstandensein mit sich selbst gründet, sondern einen affektiven Willen zur Selbstverleugnung und Wiedergutmachung zum Ausdruck bringt.
Die Mentalitätsherrschaft der Grünen beruht auf diesem Phänomen, daraus saugt sie ihr moralisches Erpressungskapital. Merkel hat erkannt, dass sie sich, wenn sie oben bleiben will, den Vorstellungen der Grünen anpassen muss, und deswegen hat sie ihre gesamte Politik moralisch aufgeladen.
"Die Linksbewegung der CDU fand auf dem entscheidenden Feld der kulturellen Einstellungen und Wertvorstellungen statt, also da wo die Kategorien von Gut und Böse ausgehandelt werden", schreibt Knauß. Die CDU habe "fürs Regieren ihre Seele verkauft".
Den Grünen und einer sie unterstützenden Mehrheit der Journalisten und Öffentlichkeitsarbeiter ist es zuzuschreiben, dass auch in der Politik die Unterscheidung zwischen richtig und falsch in eine zwischen gut und böse umgewandelt wurde. Diese Umformatierung politischer Entscheidungen in moralische hat die "erste Kanzlerin der Grünen" (so Bernd Ulrich, stellvertretender Chefredakteur der Zeit) zwar international immer mehr isoliert, aber ihre Herrschaft im eigenen Lande gesichert, da jede tiefergehende Kritik an ihren Entscheidungen als unmoralisch zurückgewiesen werden konnte.
Die momentan einzige Oppositionspartei – "ein unmittelbares Resultat der Regierung Merkels und ihre Hinterlassenschaft" (Knauß) – ließ sich so als eine Zweigestelle des Leibhaftigen stigmatisieren, für deren Entstehung keine rationalen Gründe vorlagen und deren Argumente man gar nicht erst anhören müsse.
Das werde aber nicht mehr länger gutgehen, statuiert Knauß. Zum einen könne man "auf die Dauer eine Partei von über 15 Prozent, in Sachsen vielleicht bald 30 Prozent nicht als Gottseibeiuns behandeln", sonst steuere Land "mittelfristig auf die Unregierbarkeit zu".
Zum anderen führe eine Politik der permanenten Überdehnung der eigenen wirtschaftlichen und mentalen Kräfte unausweichlich in Krisen, Unruhen und Verteilungskämpfe. Dass neben dem Gros der Eliten zwar keine Mehrheit, aber immerhin ein bedeutender Teil der Wähler dieser Verschleuderung des nationalen Tafelsilbers applaudiere, irritiert Knauß selbstverständlich auch, doch historisch beschlagene Menschen wissen, dass dieses amokläuferische Festhalten am falschen Kurs für Deutsche immerhin keine Premiere mehr bedeutet.
Einst stand dieses Deutschland bekanntlich in schimmernder Wehr gegen eine Welt von Feinden, bis die ihm die Grenzen seiner Möglichkeiten einbimsten.
"Heute glauben offenbar viele Deutsche und die Kanzlerin selbst, dass ausgerechnet Deutschland, notfalls auch ohne die USA und einen Großteil der EU – von den Machtstaaten Russland, China, Türkei, Iran usw. ganz zu schweigen –, berufen ist, das Ende der Geschichte zu verteidigen: als selbstloser Anti-Nationalstaat ein höheres europäisches oder gar Weltinteresse zu vertreten." Auch diese Hybris wird nicht ungesühnt bleiben. Merkel als "Inkarnation eines seltsamen, postdeutschen Größenwahns" überschätze "in verantwortungsloser Weise die Möglichkeiten des eigenen Landes, das sich zugleich in Europa und der Welt auflösen und Europa und die Welt retten soll". Ungefähr das dürfte Henry Kissinger gemeint haben, als er sagte: "Angela Merkel is very local."
Angesichts der keineswegs in Richtung Demokratisierung und Weltregierung zielenden globalen Tendenzen – die Reislamisierung der arabischen Welt und der Türkei, der Aufstieg Chinas, der demografische Niedergang des Westens, die anschwellende Wanderungsbewegung aus Afrika und Westasien in die westliche Wohlstandszone – werden für die Bewohner des Westens Bedrohungen sichtbar und vor allem spürbar, die sich nicht mehr länger durch Tabuisierung, Schutzgeldzahlungen, Dialogangebote und die Abwälzung der direkten Folgen auf die Unterschichten managen lassen.
Es wird wieder Konflikte geben, die ohne Gewalt nicht zu befrieden sind. Es wird wieder Feindschaften gegeben. "Und damit", so Knauß, "schwinden die Voraussetzungen für die Methode Merkel."
Knauß: "Wenn die Geschichte sich zurückmeldet und mit ihr die Nachfrage nach dem Politischen, also nach Politikern, die auch gegen starken Widerstand die fundamentalen Interessen derer vertreten, die sie repräsentieren, hat Merkel nicht viel zu bieten." Angesichts der grundlegenden Fragen, die sich uns unausweichlich stellen, könne aber gar nicht anderes passieren. Es seine Frage wie: Wollen wir weitere Einwanderung?
Wenn ja, wie viel und welche Einwanderer wollen wir? Ist der Islam ein Teil von Deutschland? Soll die Europäische Währungsunion unbedingt und um jeden Preis aufrechterhalten werden? Müssen deutsche Steuerzahler darum noch mehr Haftung für europäische Banken- und Sozialsysteme übernehmen? Ist der Ausbau der Windenergie notwendig oder zerstört er auf unerträgliche Weise die Landschaften? Auf keine dieser Frage hat Merkel je eine klare Antwort gegeben.
Unter dieser Kanzlerin, sagt Knauß mit einem schönen Bild, sei "aus Leviathan eine Milchkuh" geworden. Aber die Kräfte Behemoths sammeln sich weltweit. Staaten und Staatschefs werden darauf eine Antwort geben müssen. Die scheinbaren Selbstverständlichkeiten des hinter uns liegenden Zeitalters, sowohl den Wohlstand als auch innere wie äußere Sicherheit betreffend, gingen verloren.
"Die Angst als Urgrund politischer Leidenschaft ist wieder da und mit ihr das Bedürfnis nach Schutz." Der Konflikt zwischen dem Trend zur Weltgesellschaft und dem Bedürfnis nach dem Schutz des Eigenen sei nicht aufzulösen. Aber er könne zivilisiert und demokratisch geführt und entschärft werden durch pragmatische Kompromisse: "Das wird die große Aufgabe demokratischer Politik in den kommenden Jahren sein."
Knauß übermittelt also eine im Kern optimistische Botschaft: Nicht allein die Zeit Merkels ist abgelaufen, sondern auch ihre Art Politik, das System Merkel, endet. An ihrer Schadensbilanz wird Deutschland, im Gegensatz zu Merkels nichtvorhandenen Nachkommen, lange tragen, wahrscheinlich ist sie irreversibel, und Schuld daran sind letztlich die deutsche Tüchtigkeit, die deutsche Obrigkeitshörigkeit und der deutsche Irrationalismus.
Die Rechnung werden Merkels Nachfolger präsentiert bekommen. Und eine Ironie der Geschichte könnte darin bestehen, dass man einmal eine (mit-)regierenden AfD für die Folgen der Merkelschen politischen Idiotismen verantwortlich machen wird.
