Berlin verbietet alle Corona-Demos

: 30. Juli 2021

Corona-Demos: Die Berliner Polizei hat zwölf für Samstag und Sonntag geplante Kundgebungen verboten. Das teilte sie am Donnerstagabend mit. Veranstalter: "Es müsste dem Letzten klar sein, dass es nicht mehr um Gesundheitsschutz geht."

Zum Demo-Verbot zählt u.a. die Querdenken-Kundgebung auf der Straße des 17. Juni, für die die Organisatoren von der Initiative "Querdenken 711" für Sonntagnachmittag 22.500 Teilnehmer angemeldet hatten. Es sollte die größte Veranstaltung des Wochenendes werden. Wie es jetzt weiter geht, ist ungewiss. Klar ist nur, dass Tausende Teilnehmer unterwegs in die Hauptstadt sind.

Es gibt Gerüchte, dass Berlin abgeriegelt wird. Die Veranstalter (Ballweg etc.) planen offenbar Ausweich-Stationen, siehe Video unten.

Eine weitere Querdenken-Veranstaltung unter dem Motto "Die Wiedererlangung unserer Grundrechte", für die bereits für Samstagnachmittag 10.000 Teilnehmer angemeldet waren, hat die Versammlungsbehörde der Polizei ebenfalls verboten.

Die Verbotsbescheide seien in diesen beiden Fällen bereits am Mittwochnachmittag zugestellt worden, so die Polizei. Unter anderem wurden außerdem weitere Kundgebungen von Gegnern der aktuellen Corona-Politik wie "Deutschland hat die Wahl" und der "Demonstrations-Umzug für die vollständige Öffnung von Kultur, Clubs und Veranstaltungen aller Art" untersagt.

Die Verbote betreffen der Polizei zufolge Versammlungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer regelmäßig gesetzliche Regelungen, etwa zum Infektionsschutz nicht akzeptierten und in einer Vielzahl von Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass Infektionsschutzregeln nahezu ausnahmslos nicht eingehalten würden.

Unglaublich: Alle anderen Demos - ca. 20, dürfen stattfinden! (Erläuterung im Video)

Mitteilung des Querdenken 711 Telegram-Kanals:

"Es müsste dem Letzten klar sein, dass es nicht mehr um Gesundheitsschutz geht. Jeder ist jetzt aufgefordert, am 01. August 2021 in Berlin für die Geundrechte und Freiheit auf die Straße zu gehen. Aktuell sind wir vor dem Oberverwaltungsgericht."

Michael Mross kommentiert:

(zum Zeitpunkt der Videoerstellung war unklar, ob wirklich alle Demos verboten werden)