Korruption, Vetternwirtschaft, Sebstbedinung: Die Tage von ARD und GEZ scheinen gezählt. Immer mehr Bürger verweigern die Zahlung. Eine entsprechende Petition schaffte es bis jetzt auf über 180.000 Unterschriften.

 

Wie Medien berichten, profitieren Funktionäre nicht nur bei der ARD von mehr als üppigen Gehältern und fünfstelligen monatlichen Pensionen. Auch der Deutschlandfunk zahlt großzügig.

Für Stephan Brandner, stellvertretendem Bundessprecher der Alternative für Deutschland, steht fest, dass von zwangsweise eingezogenen Gebühren nicht Gehälter und Pensionen gezahlt werden dürfen, die die des Staatsoberhauptes weit übersteigen. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss in seiner jetzigen zwangsfinanzierten Form unverzüglich abgeschafft werden. Die Zwangsgebühren müssen weg, die Gehälter und Pensionen der Funktionäre an die Realität angepasst und das Programmangebot deutlich reduziert und auf den Grundbedarf beschränkt werden. Nur als Grundfunk ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk überhaupt denkbar.“

Der Skandal um die Amtsführung der vormaligen RBB-Intendantin und ARD-Vorsitzenden Patricia Schlesinger legt nach Ansicht des sachsen-anhaltischen Kulturministers Rainer Robra (CDU) ein tiefgreifendes Reformdefizit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks offen. Notwendig sei vor allem eine Rückführung des Sendeauftrags der ARD auf ein Programm mit klarem Schwerpunkt auf den Ländern, schreibt der CDU-Politiker in einem Beitrag für die FAZ. Robra hatte in den vergangenen Jahren wiederholt für eine Neujustierung der Aufgaben und der Finanzausstattung von ARD und ZDF geworben, wenngleich weitgehend vergebens. Das Ergebnis: Noch immer böten ARD und ZDF "zu viel vom Gleichen, und das in unglaublichen Mengen". Daher stelle sich noch immer die Frage: "Ist das noch Grundversorgung, oder rotiert hier ein System um sich selbst und dehnt sich, von der Definitionsmacht der Intendanten und der Finanzierungslogik getrieben, wie das Weltall schier unendlich aus?"

Bereits über 180.000 Bürger fordern: GEZ-Zwangsgebühren abschaffen! Wer diese Meinung teilt, kann sich der Petition der JF zur Abschaffung der Zwangsgebühren anschließen: https://petitionfuerdemokratie.de/

 

Michael Mross im Gespräch mit Angelika Barbe: