EU-Aktionsplan: Bessere Straßen, Brücken, Transportwege - um Kriegsgerät schneller an die Ostfront zu bringen. Denn eine russische Invasion könnte bald bevorstehen.
„Räder müssen rollen für den Sieg!“ war der Titel einer propagandistischen Werbekampagne der Deutschen Reichsbahn im Jahr 1942. Wesentliches Ziel der Kampagne war die Erhöhung der Transportleistung in der Wende des Zweiten Weltkriegs. Anlass der Kampagne waren zunehmende Nachschubprobleme im Russlandfeldzug.
Mit einem bizarren Aktionsplan lässt die EU-Kommission aufhorchen: Ähnlich wie beim Waren- und Personenverkehr sollen künftig Panzer, Truppen und Munition einfacher und schneller innerhalb Europas zirkulieren.
Die Russen, so frötzelt der SPIEGEL, können mit ihren Panzern gar nicht in Windeseile Deutschland überrollen: Spätestens am Kamener Kreuz stünden sie im Stau. Inzwischen würde der Witz eher andersherum funktionieren: Die Nato könnte ihre Ostgrenze gar nicht gegen die Russen verteidigen - weil ihre Panzer in der EU an Grenzkontrollen steckenbleiben oder von Brücken fallen würden.
Höchste Zeit also, einer bevorstehenden russischen Invasion vorzubeugen.
In einem ersten Schritt sollen Tunnel, Straßen und Brücken darauf geprüft werden, ob sie schweres militärisches Gerät aushalten, so EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. In der EU zeige sich ein regulatorischer Fleckerlteppich: Manche Länder hätten sehr strenge, andere eher lockere Bestimmungen für den Transport etwa von militärischen Fahrzeugen und Munition. Bei Bedarf könnte laut der Kommissarin mit finanzieller Unterstützung der EU nachgebessert werden.
Die vorgeschlagenen Maßnahmen zielen darauf ab, die zahlreichen bürokratischen Hindernisse zu beseitigen, die grenzüberschreitende militärische Bewegungen erschweren, insbesondere wenn es um den Transport von Sprengstoff und anderen gefährlichen Materialien geht.
Laut einem geheimen Nato-Bericht zweifelt das Militärbündnis an der Fähigkeit, schnell genug auf einen russischen Überraschungsangriff auf das Baltikum reagieren zu können.
Brücken könnten unter der Last schwerer Kampfpanzer zusammenbrechen, Unterführungen seien zu niedrig für schweres Gerät, hieß es. Zudem könnten bürokratische Hürden den schnellen Transport von Gefahrgütern erschweren.
Bei künftigen Infrastrukturvorhaben sollen deshalb zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten bedacht werden. "Unser Ziel ist, unsere Transportwege besser zu nutzen und sicherzustellen, dass militärische Anforderungen bei der Planung von Infrastrukturprojekten berücksichtigt werden", sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc.
