Schulz wirft Polen und Ungarn "Unterwanderung der Demokratie" vor

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den EU-Staaten Polen und Ungarn eine "Unterwanderung der Demokratie" vorgeworfen. Bei einem Vortrag an der Pariser Hochschule Sciences Po sagte Schulz laut Redetext, es gebe einen wachsenden "Ultranationalismus" in vielen Ländern Europas.

"Wir erleben die Unterwanderung der Demokratie und ihrer Institutionen, nicht nur vor den Grenzen der EU in der Türkei, sondern im Inneren unserer Union in Ungarn und Polen."

Hintergrund sind etwa umstrittene Justizgesetze in Polen, die nach Ansicht der EU-Kommission die Unabhängigkeit der Justiz aushebeln.