Die Welt auf dem Weg zum elektronischen Polizeistaat? Entsprechende Tendenzen belegt ein Bericht einer US-Sicherheitsfirma, welche sich mit Kryptographie beschäftigt.
Die Untersuchung stammt von der US-Computersicherheitsfirma Cryptohippie. ( --->Original-Bericht PDF). Insgesamt wurden in der Studie des Chigagoer Unternehmens 52 Länder weltweit unter die Lupe genommen. Bewertet wurden insgesamt 17 Parameter mit Noten zwischen 1 und 5. Ob Staaten sich dem elektronischen Polizeistaat nähern wurde unter anderem aufgrund folgender Kriterien überprüft:
- Wie scharf an Grenzen kontrolliert wird
- Ob und in welchem Ausmaß finanzielle Transaktionen überwacht werden
- Ob Kryptografie verboten ist
- Vorratsdatenspeicherung für Internet-, Telefon- und Handykommunikation
- Ob die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten aufgehoben ist
- Ob Staaten heimlich in private Computer eindringen
- Wie oft amtliche Ausweise oder Registrierungen verlang werden
Die Auswertungen erfolgten auf derGrundlage verfügbarer Informationen und der Auswertung vonBerichten verschiedener Organisationen wie Electronic PrivacyInformation Center, Reporters Without Borders oder Freedom House .
In dem Bericht heisst es: "Viele von uns sind sich bewusst, dass der Staat praktisch alle Formen der elektronischen Kommunikation überwacht. Wie sind uns auch darüber im Klaren, dass private Firmen das gleiche tun.
Doch das gewöhnliche Bild des "Polizeistaates" ist für viele Menschen, dass Leute nachts aus ihren Wohnungen durch Geheimpolizei entführt werden oder Szenen wie aus der Nazi-Zeit oder Stalins Sowjetunion.
Doch solche Vorstellungen sind veraltet. Der moderne Polizeistaat arbeitet mit modernen Methoden - leise und unsichtbar. Und leider auch unter Billigung der meisten Menschen. Größere Proteste sind jedenfalls derzeit nicht feststellbar"
Die technisch mögliche Massenüberwachungsei noch relativ neu und vor allem meist unauffällig, daher seivielen die neue Dimension des Polizeistaats noch verborgen geblieben.
"In einem Elektronischen Polizeistaat", so heißt es in demBericht, "wird jedes Bild einer Überwachungskamera, jedeversendete Email, jede besuchte Internetseite, jedes gemacht Posting,jede getätigte Überweisung, jede Bezahlung mit einerKreditkarte, jedes Anpingen eines Handys …. zu einemBeweismaterial. Und alles wird in durchsuchbaren Datenbanken füreine sehr lange Zeit aufbewahrt."
Das in den Datenbanken gespeicherteBeweismaterial könne jederzeit gegen einen Menschen verwendetwerden.
"Vielleicht vertrauen Sie Ihrem Regierungschef, dass er diearchivierten Informationen nur gegen böse Menschen einsetzt. Abertrauen Sie auch seinem Nachfolger und allen seinen Untergeordneten,jedem Regierungsangestellten und jedem Polizisten?"
Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass das "System" zwar in vielen Ländern noch keine Perfektion erreicht habe - die Grundlagen seien allerdings gelegt. Damit sei es zu spät, zu reagieren oder es zu verhindern.
Die Veröffentlichung der Untersuchung diene dazu, den Menschen klar zu machen, dass ihre Freiheit in Gefahr ist und aufzuzeigen, mit welchen Methoden die Staaten arbeiten, um die "Freiheitsberaubung" durchzuführen.
Ranking der elektronischen Polizeistaaten gemäß den Untersuchungen von Cryptohippie:- China
- North Korea
- Belarus
- Russia
- United Kingdom: England & Wales
- United States of America
- Singapore
- Israel
- France
- Germany
- Malaysia
- Ireland
- United Kingdom: Scotland
- Netherlands
- South Korea
- Ukraine
- Belgium
- Australia
- Japan
- New Zealand
- Austria
- Norway
- India
- Italy
- Taiwan
- Denmark
- Hungary
- Greece
- Canada
- Switzerland
- Slovenia
- Poland
- Finland
- Sweden
- Latvia
- Lithuania
- Cyprus
- Malta
- Estonia
- Czech Republic
- Iceland
- South Africa
- Spain
- Portugal
- Luxembourg
- Argentina
- Romania
- Thailand
- Bulgaria
- Brazil
- Mexico
- Philippines
