Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Michael Meister (CDU), hat die Drohungen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) gegen Banken scharf kritisiert. "Defätismus oder gar die Androhung von Zwangskrediten halte ich für fehl am Platze“, sagte Meister am Dienstag im Gespräch mit Handelsblatt.com. „Wir haben eine unbefriedigende Lage, an deren Behebung wir arbeiten müssen, und zwar beharrlich, kooperativ statt konfrontativ, breit gefächert und detailliert." In der Politik war die Kritik an der angeblich zu zögerlichen Kreditvergabe durch die Banken zuletzt immer lauter geworden. Steinbrück kündigte ein energisches Eingreifen der Regierung an und brachte sogar Zwangskredite ins Spiel.
Auch Meister räumte ein, dass es Finanzierungsprobleme gebe. Das Gesamtvolumen an Unternehmenskrediten dürfe aber nicht pauschal betrachtet werden, betonte er. „Viele Unternehmen leiden unter Zinssätzen, Laufzeiten und strengen Besicherungen", erläuterte der CDU-Finanzexperte. Gleichwohl zeigte sich Meister überzeugt, dass die bislang getroffenen Maßnahmen der Politik „zunächst aber reichen“ müssten. „Mit dem Bad-Bank-Gesetz schaufeln wir Eigenkapital und die Köpfe der Entscheider frei für neue Unternehmenskredite“, sagte er. Bankenschirm und Deutschlandsfonds enthielten zudem ausreichende Milliardenbeträge, um die Kreditvergabe zu stärken.
Dessen ungeachtet kündigte Meister weitergehende Maßnahmen an, um klammen Unternehmen zu helfen. „Seit Monaten arbeite ich eng mit dem Bundeswirtschaftsministerium zusammen, um die Rahmenbedingungen auch an anderen Stellen merklich zu verbessern, etwa bei den KfW-Konditionen, der Vergabepraxis der Landesförderbanken oder der Kreditversicherung."
Auch Meister räumte ein, dass es Finanzierungsprobleme gebe. Das Gesamtvolumen an Unternehmenskrediten dürfe aber nicht pauschal betrachtet werden, betonte er. „Viele Unternehmen leiden unter Zinssätzen, Laufzeiten und strengen Besicherungen", erläuterte der CDU-Finanzexperte. Gleichwohl zeigte sich Meister überzeugt, dass die bislang getroffenen Maßnahmen der Politik „zunächst aber reichen“ müssten. „Mit dem Bad-Bank-Gesetz schaufeln wir Eigenkapital und die Köpfe der Entscheider frei für neue Unternehmenskredite“, sagte er. Bankenschirm und Deutschlandsfonds enthielten zudem ausreichende Milliardenbeträge, um die Kreditvergabe zu stärken.
Dessen ungeachtet kündigte Meister weitergehende Maßnahmen an, um klammen Unternehmen zu helfen. „Seit Monaten arbeite ich eng mit dem Bundeswirtschaftsministerium zusammen, um die Rahmenbedingungen auch an anderen Stellen merklich zu verbessern, etwa bei den KfW-Konditionen, der Vergabepraxis der Landesförderbanken oder der Kreditversicherung."
