Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus zeigte sichvom Ja der Iren zum Lissabon-Vertrag enttäuscht.
Es sei "schlecht",dass die irischen Wähler zum wiederholten Mal abgestimmt hätten. "Jetztwird es in der EU kein Referendum mehr geben", sagte Klaus vor 300Gegnern des Reformvertrages, die am Samstag auf der Prager Burg (Sitzdes Staatschefs, Anm.) gegen den Vertrag demonstrierten.
Klaus verglich die erneute Volksabstimmung mit einem Fußball-Spiel,dessen Ergebnis jemandem nicht gefallen habe, weshalb man das Spielwiederhole. Er betonte, dass er mit seiner Entscheidung zurRatifizierung des Lissabon-Vertrags das Urteil des tschechischenVerfassungsgerichtshofes, der sich mit einem Prüfantrag gegen denVertrag befasst, abwarten werde.
Der Ausgang der irischen Volksabstimmung sei eine Tatsache, die ernicht weiter kommentieren werde, er werde sie aber respektieren. "Esgibt nichts, was man hinzufügen könnte", so Klaus.
Auch nach der Zustimmung bei der Volksabstimmung in Irland kann derEU-Reformvertrag von Lissabon noch nicht sofort in Kraft treten. Diesist erst möglich, wenn der Vertrag auch von Polen und Tschechienratifiziert wurde.
Die Präsidenten Lech Kaczynski (Polen) und Vaclav Klaus (Tschechien)haben trotz der Zustimmung der nationalen Parlamente bisher dieUnterschriften unter den Lissabon-Vertrag verweigert.
Ungewiss ist, wann diese Unterschriften vorliegen werden. Vor dem 1.November wird nicht damit gerechnet. Dies bedeutet, dass der bisherige«Nizza-Vertrag» weiter gilt und die neue EU-Kommission, die am 1.November ins Amt kommt, dementsprechend gebildet werden muss.
