Nach Angaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wirkt sich die Zuwanderung positiv auf ihre finanzielle Stabilität aus. - Doch wer zahlt's?
Von Thomas Heck
Die Zuwanderung von EU-Bürgern und Flüchtlingen wirkt sich nach Angaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) positiv auf ihre finanzielle Stabilität aus. Zu dieser überraschenden und erstaunlichen Erkenntnis kommt die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, sagte, im Jahr 2016 seien vor allem junge Menschen zwischen 20 und 30 Jahren neu in die gesetzliche Krankenversicherung gekommen. Davon seien mehr als 60 Prozent Männer und an die 40 Prozent Frauen gewesen.
Pfeiffer erläuterte: "Da die zugewanderten Neumitglieder jünger sind als der Durchschnitt aller gesetzlich Versicherten und darüber hinaus auch noch weniger Leistungen in Anspruch nehmen als die gleichaltrigen bisherigen Versicherten, führen sie zu einem doppelten Entlastungseffekt."
Sie stabilisierten die Finanzen und stoppten - zumindest vorübergehend - die Alterung der Mitglieder der GKV insgesamt. "Das ist ein erstaunliches Phänomen, mit dem noch vor einigen Jahren wohl niemand gerechnet hätte", so Pfeiffer, vergisst aber zu erwähnen, dass die neuen Mitglieder ihre Beiträge eben nicht über Arbeitergeber- und Arbeitnehmerbeiträge aus der gesetzliche Krankenversicherung aus Arbeitseinkommen generiert werden.
Und so wird dem Bürger suggeriert, Asylbewerber kosten kein Geld, dabei wird nach dem Prinzip linke Tasche rechte Tasche verfahren.
Aber. Flüchtlinge können während ihres Asylverfahrens keine regulären Mitglieder einer Krankenkasse werden, auch wenn sie in einigen Bundesländern eine elektronische Gesundheitskarte bekommen können. In den ersten 15 Monaten wird dies in der Regel über die zuständigen Kommunen geregelt, sprich aus Steuern finanziert. Erst danach, wenn sie als Asylbewerber anerkannt oder geduldet sind, können sie sich eine (gesetzliche) Krankenversicherung aussuchen.
Die Behörden übernehmen bis auf Weiteres - so lange sie zum Beispiel noch arbeitslos sind - ihren Beitrag. Im Grundsatz werden sie dann behandelt wie andere gesetzlich Versicherte. Dieser Effekt dürfte aber nur wenige Jahre anhalten.
Denn dann werde aus einem zugewanderten Mitglied ein durchschnittliches Mitglied, was das Verhältnis von Kosten und Beitragseinnahmen betreffe.
"Wer auch immer die nächste Regierung stellen wird, muss die gute finanzielle Situation nutzen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen", mahnte die Chefin des GKV-Spitzenverbandes. Überkapazitäten bei den Kliniken, häufig überteuerte Medikamentenpreise im ersten Jahr ihrer Markteinführung und ein grundlegender Reformbedarf in der Notfallversorgung seien nur drei Stichwörter.
Aber am Ende muss dem Bürger aber noch erklärt werden, wie es rein mathematisch möglich sein soll, dass Asylbewerber die Sozialkassen entlasten, ohne in sie einzuzahlen? Mathematik für Vorstandsvorsitzende.