Kann die Wirtschaft durch mehr Schulden wieder in Gang gebracht werden? Oder ist das Gegenteil der Fall? Rechnet sich ein Schuld-getriebener Aufschwung durch mehr Steuereinnahmen oder ist dies eine Milchmädchen Rechnung, welche den finalen Kollaps beschleunigt? Entschuldung durch Wachstum? Ein Märchen ausTausendundeiner Nacht!
Die Regierung butterte Unmengen an geliehenem Geld in dasKonjunktur- und Bankenrettungs-Programm und diskutiert trotzRekorddefizit auch noch über Steuererleichterungen. Man möchte unsglauben machen, dass alles wieder gut wird, wenn nur die Wirtschaftsich erholt.
Sparen können Politiker nicht. Dasbeweist die Geschichte. Seit 1950 gab es KEIN EINZIGES JAHR, in demeine deutsche Bundesregierung mehr einnahm, als sie ausgegeben hat!Selbst in guten Zeiten wurden nur noch mehr Schulden gemacht.
Tiefrote Zahlen
Deutschland(Bund, Länder und Gemeinden) steht mit rund 1,6 Billionen Euro in derKreide. Alleine für Zinszahlungen muss Deutschland jährlich rund 48Mrd. Euro aufwenden.
Wie baut der Staat die Schulden ab? Ganzeinfach: gar nicht! Er schafft es Jahr für Jahr nicht einmal, wenigerGeld zusätzlich zu leihen, als in den 12 Monaten zuvor.
Eigentlichmüsste die Regierung zur Sanierung des Staatshaushaltes einen hartenSparkurs einschlagen, also Leistungen kürzen und Steuern erhöhen. Wasmacht sie stattdessen? Sie leiht sich immer neues Geld, um alteSchulden zu begleichen und beschließt dasWachstumsbeschleunigungs-Gesetz.
Das erklärte Ziel:Aufschwung mit neuen Schulden erkaufen, um höhere Steuereinnahmen zuerzielen und so eine langfristige Gesundung der Wirtschaft und derStaatsfinanzen zu sichern.
Klingt nach Perpetuum Mobile oderwie „sich an den eigenen Haaren aus dem Sumpf herausziehen“. Beides istbekanntlich eine Illusion.
Nach uns die Sintflut
Warumkann das nicht funktionieren? Einer der Gründe ist allzu menschlich.Politiker sind am Erfolg in ihrer eigenen Amtsperiode interessiert. Fürdie nächste Wiederwahl wird das Volk gerne beschenkt. Was darüberhinaus passiert, ist kaum von Interesse. Denn für möglicheErrungenschaften in der Zukunft ernten im Zweifel nur andere den Dank.Und genau dieses Dilemma verhindert eine nachhaltigeEntschuldungspolitik.
Kredit-Aufschwung-Illusion
Wirbehaupten zudem: Ein nachhaltiger Aufschwung lässt sich nicht mitSchulden finanzieren. Eine so erkaufte Konjunkturerholung bringtvielleicht kurzfristig zusätzliche Steuereinnahmen, sie erdrückt denStaat aber gleichzeitig durch höhere Finanzierungskosten und nochhöherer Schuldenlast.
Beispiel: Wenn die Wirtschaft um 1Prozent wächst, dann geht man von Steuer-Mehreinnahmen zwischen 1 und2,5 Prozent aus. Hier streiten sich die Finanzexperten der Parteiennoch (Link). Im allerbesten Fall bringt 1 Prozent Wachstum 12 Milliarden Euro mehr an Steuereinnahmen.
Dochwenn die Konjunktur erst einmal anzieht, muss die Zentralbank schnelldie Leitzinsen erhöhen, sonst droht desaströse Inflation.
SteigendeZinsen verteuern aber im gleichen Zug die Kosten derStaatsfinanzierung. Denn um seine Staatsanleihen loszuwerden, muss derFiskus Zinsen auf Marktniveau bieten, ansonsten kauft keinerStaatspapiere mehr.
Zahlenbeispiel
Nun nehmen wir an,die Wirtschaft brummt, die EZB hebt die Zinsen an und derdurchschnittliche Zinssatz für Bundesschulden steigt „nur“ auf 4Prozent. In diesem Fall erhöht sich die Zinsbelastung des Bundes proJahr um 16 Mrd. auf 64 Mrd. Euro.
Erkenntnis: Ein ProzentWachstum bringt im Idealfall 12 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen.Aber 1 Prozentpunkt mehr an Zinsen erhöht die Zinszahlungen bereits um16 Milliarden Euro.
Rekordverschuldung bei steigenden Finanzierungskosten
Einvereinfachtes Beispiel, ganz sicher. Aber es zeigt, dass der Nutzen(zusätzliche Steuereinnahmen) auch immens viel kostet (höhereZinszahlungen) und demonstriert die Verschuldungsdimension.
Undbedenken Sie bitte: Wir befinden uns auf historisch niedrigstemZinsniveau, verzeichnen aber die höchsten Staatsschuldenstand allerZeiten. Eine extrem ungünstige Situation, wenn man Schulden in denkommenden Jahren über schuldenfinanziertes Wachstum und damitgarantiert drastisch steigenden Zinsen abbauen will!
Aktuellliegt der Zinssatz für deutsche Staatspapiere bei rund 3,4 Prozent.Welche Belastung kommt auf Bund, Länder und Gemeinden erst zu, wenn dieZinsen auf 6 Prozent steigen, wie zuletzt Mitte der 90er-Jahre? Odergar auf 10 Prozent, wie 1981?
Bei dieser Betrachtung haben wir sogar einen wichtigen Aspekt vernachlässigt: den Zinseszins-Effekt.
Diedeutschen Staatsschulden haben sich seit 1950 durchschnittlich allesieben Jahre verdoppelt. Die Entwicklung der Staatsverschuldung folgteiner Exponentialfunktion. Das System ist zum Kollabieren verdammt! Unddie Politiker erzählen uns weiter Märchen aus Tausendundeiner Nacht.
© MMnews - Weiterverbreitung nur auszugsweise und mit Link gestattet.
