Präsident Barack Obamahat in seiner ersten State of the Union Address vom Telepromterablesend den Versuch einer heiter vorgetragenen Rede, mit denmittlerweile gewohnten Elementen der vorgegebenen spontanen lockerenArt, in Manier des charmanten Young Leaders vorgetragen, dessen Imagedie Medien so gerne auf uns abstrahlen.
Zu diesem Anlass wurdenviele alte protokollarische Klischees und Verhaltensmuster diesesAnlasses zelebriert, aber die Show der Spontanität des Jubilarsschien heute nicht ganz so locker und flüssig, und das trotz derUnterstützung durch anfänglich euphorisch, teils kindischalbern jubelndes Rufen und Toben der Anwesenden im Angesicht des„Heilsbringerkandidaten“.
Alter und die Betagtheitvieler der Anwesenden standen im wundersamen Kontrast zu derengroupiehaftem Gejohle und Suchen nach einem Händedruck –natürlich wurde auch immer wieder imagepflegend der jugendlichwirkende Präsident gezeigt und als seine Gegenüber meistdie grauen und greisen der Anwesenden – zufällig oder nicht,in einer solchen Medieninszenierung, muss jeder Zuschauer fürsich selbst einordnen.
Nach dem üblichkünstlich lange anhaltendem gehaltenen Applaus, nach einigenBeschwichtigungen Obamas vom Podium, durfte der Saal und das Publikumam TV (TotalVerblödung) laut Auskunft mancher Kommentatoren„Geschichte“ beiwohnen.
Für das Publikum imSaal galt nun je nach Parteizugehöhrigkeit der Code desständigen begeisterten geschlossenen Aufspringens undJubelklatschens, bzw. auf der politischen Gegenseite versteinerte Minezu wahren, bzw bei gesamtamerikanischen Themen Beifall zu klatschen –der Takt und die Worte dieser Aufführung de facto vorgegeben vomTelepromter - verlesen von Obama.
Die Polit- und MedienprofisPelosi und Biden, die in der Großzahl die Kameraeinstellungenim Hintergrund sekundierten, nickten mal freudig schmunzelnd ob einesguten Angriffes auf die kürzlich gestärkte Politik derRepublikaner, einer flotten Verteidigung von Obama ohne überflüssigeErklärung, oder eben andächtig gestimmt, wenn es um dieangeblich in Washington wahrgenommenen Nöte und derzeiterbrachten Opfer der Bürger ging.
Apropos „Opfer“ - da istam Donnerstag der in Sachen AIG stundenlang schwer zur Redegestellte und auch mit Rücktrittforderungen konfrontierte „Vertreter der Wallstreet“ - Treasury Secretary Timothys Geither zunennen. Dieser sichtlich erschöpfte Vertraute bekam eine derExtra-Aufmunterungen vor Redebeginn von Obama zugesprochen.
Geithner und die heftigeKritik an seiner Person ist ein Brückenschlag zu den Themen derObama-Rede – zur Wallstreet und Lobbyismus sagte Obama:
Theydon't understand why it seems like bad behavior on Wall Street isrewarded, but hard work on Main Street isn't, or why Washington hasbeen unable or unwilling to solve any of our problems.
Es ist mehr als eineUnbequemlichkeit für Obama, dass dieser Skandal gerade jetzterschüttert und abermals als ein gebrochenes Wahlversprechen inden Vordergrund rückt – das Versprechen, Lobbyisten von derRegierung fernzuhalten. Den Chef der New Yorker Fed zum TreasurySecretary zu machen, schien ohnehin schon vielen kritischen Bürgernals ein Fall von: den Bock zum Gärtner zu machen.
Die letzten Erkenntnisse undder Ton der Befragungen durch Mitglieder der Legislative verstärkenderzeit diese Zweifel und rücken Obama damit für diese anZahlen wachsende und aufmerksame Bevölkerungsgruppe weiter indie Kritik.
BernankesWiederwahl als Fed Chairman
Nicht soglatt läuft es für Obama derzeit auch bei der Frage der zweitenAmtszeit von Ben Bernanke – die Wahl des Rebublikanischen SenatorsScott Brown in Massachusetts letzte Woche, die als Votum gegen diePolitik Obamas gewertet wird, erschütterte die fürBernankes Wiederwahl benötigte Senatsmehrheit.
BernankesAmtszeit läuft am Montag dem 31. Januar 2010 aus. Daß diesefür den US-Dollar kritische Entscheidung/Wahl bis fast zumletzten Tag aufgeschoben wird sagt durchaus einiges aus.
Eineverweigerte Bestätigung wäre eine Blamage für Obamaund die Auswirkungen auf die Stabilität des Dollars sindschwierig abzuschätzen – nicht zuletzt wegen des Ursprungseines solchen Aussetzers. Denn falls unerwarteter Weise Bernankenicht bestätigt würde, wäre das der Beweis, dass dieUS-Senatoren, die im November zur Wiederwahl anstehen, sich noch nachdem Votum des Wählers ausrichten – vermutlich wird das aberausbleiben.
Darauskann man folgern, es ist bedeutsamer wieder einige Monate weiter zukommen mit der Agenda Präsident Obamas und es gilt den Dollarwieder ein paar Wochen und Monate weiter vor Abwertung zu bewahren,bzw zumindest selbst die Kontrolle zu behalten wann was ob und wie –letztendlich wird spätestens Angst vor einem ungewolltenDollar-Szenario auch hartgesottene Bernanke Kritiker dazu bringen, demRuf der „Obama-Raison“ folge zu leisten.
Einmühseliges Geschäft, das derzeit scheinbar wenig Rücksichtauf die politischen Karrieren mehrerer Senatoren nimmt, wie ObamasOrdnungsrufe der letzten Woche belegen – aber auch eine Hypothekfür die Zukunft.
Denndiese fehlende Rücksicht und das mangelnde Gehör fürdie wachsende Gruppe der Wähler in den USA, welche es leid sind,sich zwischen den beiden Parteien zu entscheiden, beginnen derzeitunkalkulierbar zu werden für die Parteistrategen – im Novemberstehen wichtige Wahlen an.
Belegehierfür sind die aktuelle republikanische Gouverneurskandidaturvon Debra Medina für Texas, die Wahl von Scott Brown und derwachsende Bekanntheitsgrad von Ron Paul.
Wegen solcher derzeit nochkleiner, aber potenziell wachsender Probleme im Inland, bemühtesich Obama die Krisenvergleiche groß aufzuhängen und auchden republikanischen Ursprung darzulegen.
"Oneyear ago, I took office amid two wars, an economy rocked by a severerecession, a financial system on the verge of collapse, and agovernment deeply in debt. Experts from across the political spectrumwarned that if we did not act, we might face a second depression.
So weacted, immediately and aggressively. And one year later, the worst ofthe storm has passed."
Zur Beruhigung der wenigeraufgeklärten Zuhörer vergaß Obama nicht, schönumschrieben zu erwähnen wie „kräftig“ dieUS-Autoindustrie beschäftigt ist ...
"Afterone of the most difficult years in our history, they remain busybuilding cars... "
Obama muss nun unbedingt dieMeinung und seine verbliebenen Sympathien in einen gesunden Abstandzur Wallstreet und dem Rettungspaket für die Banken bringen –hierzu erklärte er:
"Itbegins with our economy.
Ourmost urgent -- our most urgent task upon taking office was to shoreup the same banks that helped cause this crisis. It was not easy todo. And if there's one thing that has unified Democrats andRepublicans -- and everybody in between -- it's that we all hated thebank bailout. I hated it.
Ihated it. I hated it. You hated it. It was about as popular as a rootcanal."
Im letzten Satz wurde wieder deutlich, wieversiert Obamas SpinDoktoren und Redenschreiber das Image desPräsidenten zu erhalten suchen. Nach der dreifachen Wiederholungvon "Ich hasste es" (Vergangeheitsform – das ist ja allesschon lange her!) wurde die Ablehnung des Publikums, für dieeigentlich aber doch richtige Massnahme jedoch schon wiedervorausgesetzt?
Um hier zu brücken wurde der Witz "Eswar ungefähr so beliebt wie eine Wurzelbehandlung" zügigund überraschend eingesetzt ,um die Beteiligung ausserReichweite der Gedanken zu bringen, ohne die nachweislicheMitverantwortung zu leugnen.
Es ist auch nicht angebracht Obama an dieserStelle zu kritisieren, da es nicht seine präsidiale Entscheidungwar – aber es fällt auf, wie nach der obigen Behauptung "derschlimmste Teil des Sturmes" wäre aufgrund der unbeliebtenMaßnahme nun schon vorrüber – eine eindeutige Haltungzur Massnahme vermieden wird.
Überraschend klingt folgende Passageaus dem Telepromter:
"Butwhen I ran for president, I promised I wouldn't just do what waspopular, I would do what was necessary. And if we had allowed themeltdown of the financial system, unemployment might be double whatit is today."
Derangebliche Graswurzelpräsident, der Mann des Volkes, dessenWahlkampf auf Versprechen von Kriegsende, Visionen fürMinoritäten, Krankenversicherung für alle fußte undKennedy's Traum von Abrüstung fußte, ist plötzlichper eigener Defnition kein populärer und populistischargumentierender Präsident mehr bzw. war es nicht? Was wurdedamals in der Rezeption der angesprochenen und heute teils schonverprellten Wählergruppen falsch interpretiert?
"SoI supported the last administration's efforts to create the financialrescue program."
Andwhen we took that program over, we made it more transparent and moreaccountable. And as a result, the markets are now stabilized, andwe've recovered most of the money we spent on the banks. "
Obamafährt fort, von Offenheit in der Verwendung der Rettungsgelderzu sprechen - hierzu sollte man sichhttp://www.youtube.comansehen – nach Offenheit sieht das nicht aus - möglicherweisegeht es um relative Offenheit.
Obama erläutert seinePolitik der Nichterhöhung von Steuern:
"Asa result, millions of Americans had more to spend on gas and food andother necessities, all of which helped businesses keep more workers.And we haven't raised income taxes by a single dime on a singleperson, not a single dime."
Now,because of the steps we took, there are about 2 million Americansworking right now who would otherwise be unemployed."
Obama setzt fort Jobs aufzuzählen diemit Steuergeldern auf Kosten der föderalen Bundes-Regierunggeschaffen wurden:
Two-hundred-thousandwork in construction and clean energy. Three-hundred-thousand areteachers and other education workers. Tens of thousands are cops,firefighters, correctional officers, first responders.
Now,the true engine of job creation in this country will always beAmerica's businesses...
...but government can create the conditions necessary for businesses toexpand and hire more workers.
Weshould start where most new jobs do, in small businesses, companiesthat begin when...
...companies that begin when an entrepreneur -- when an entrepreneurtakes a chance on a dream or a worker decides it's time she becameher own boss."
Er erklärt, dass trotzder von der Regierung finanzierten Jobs, der eigentliche Motor derArbeitsplatzschaffung im Lande Unternehmertum ist – und derZeitpunkt, an dem ein Unternehmer riskiert, seinen Traum wahr zumachen sein eigener Boss zu werden. Es ist fraglich ob alleEntlassenen der letzten 18-24 Monate den amerikanischen Traum imSinne ihres Präsidenten leben oder doch einfach nur dieRealitäten erleben, die der Präsident selbst inder Nähe einer „zweiten großen Depression“ ansiedelte?
Ähnlich wiedie Regierung hierzulande schlägt Obama ein Aufschwungs- undErfolgsgarantie-Gesetz vor – was von sowas zu halten sein wird –die Zukunft wird es aufzeigen – aber Export für Farmer undKleinbetriebe verdoppeln ist eine kräftige Ansage:
"Sotonight, we set a new goal: We will double our exports over the nextfive years, an increase that will support 2 million jobs in America.
To helpmeet this goal, we're launching a National Export Initiative thatwill help farmers and small businesses increase their exports andreform export controls consistent with national security.
Wehave to seek new markets aggressively, just as our competitors are.If America sits on the sidelines while other nations sign tradedeals, we will lose the chance to create jobs on our shores."
Dazueine kräftig "mutige" Ansage im doppelten Sinne, dennsie richtet sich, wie unten zu ersehen wohl auch an China. Es bleibtabzuwarten, wie die von chinesischem Kauf der US-Treasuries abhängigenUSA dem Gläubiger China Regeln aufzwingen könnten, diedieses US-Export- Aufschwungs-Wunder ermöglichen könnten.
Oderist das eine Aussicht auf den zukünftigen Wechselkurs desUS-Dollars in der Welt? Wenn die USA via Landwirtschaft und alsWerkbank der Kleinbetriebe – der derzeitigen GrossWerkbank ChinaParoli bieten will – wäre ein abgewerterer Dollar undaggressive Preispolitik im Landwirtschaftssektor ein Tripleschlaggegen China.
US-Dollarabgewertet, China so teils dem Wert seiner Arbeitsleistung dervergangenen Jahrzehnte beraubt, Lebensmittelpreise mal wieder nachoben spekuliert, und den Chinesen Zölle aufgezwungen, ist es daswas Obama anderen Nationen in Aussicht stellt?
"Butrealizing those benefits also means enforcing those agreements so ourtrading partners play by the rules."
Interessantist auch die nachfolgende Aufzählung der Schlüsselmärkteaus der Sicht des US Präsidenten vom gestrigen Abend:
"Andthat's why we'll continue to shape a Doha trade agreement that opensglobal markets and why we will strengthen our trade relations in Asiaand with key partners like South Korea, and Panama, and Colombia."
Wer sich dieSüdamerikanische Landkarte ansieht – erkennt abermals, wie sichauch die Obama Politik weiter und näher an ihrenLieblingsöllieferanten Venezuela „anpirscht“ - die starkmilitärische und nach Dauerstationierung duftende Haitihilfe hatin Venezuela schon zu Besorgnis geführt.
Desweiteren betont Obama dieBedeutung der Bildung und scheint hier auch nicht die Einmischung vonWashington in individualstaatliche Angelegenheiten auszuschließen– außerdem verspricht er abermals den Staat ausbauendSchuldenerlass für Studenten die 10 Jahre imstaatlich/öffentlichen Sektor arbeiten. Die Republikanerklatschen hier abermals weniger.
"When we renew the Elementary and Secondary Education Act, we willwork with Congress to expand these reforms to all 50 states."
Andlet's tell another 1 million students that, when they graduate, theywill be required to pay only 10 percent of their income on studentloans, and all of their debt will be forgiven after 20 years, andforgiven after 10 years if they choose a career in public service,because in the United States of America, no one should go brokebecause they chose to go to college."
Für 2011 wird das einfrieren desHaushaltes zur Sprache gebracht – außer für ausgewählteBereiche wie Verteidigung/Heimatschutz,,Krankenversicherung (s.u)
"Startingin 2011, we are prepared to freeze government spending for threeyears. Spending related to our national security, Medicare, Medicaidand Social Security will not be affected, but all other discretionarygovernment programs will.
Likeany cash-strapped family, we will work within a budget to invest inwhat we need and sacrifice what we don't. And if I have to enforcethis discipline by veto, I will."
Obama kündigtausserdem Verhandlungen mit Russland zur Reduktion der eigenenatomaren Bewaffnung an (unter Beibehaltung der eigenenAbschreckungskapazität). Und nennt die Pläne, im April 44Staaten an einen Tisch zu bringen, um innerhalb von 4 Jahren zuerreichen, alles kritische Nuklearmaterial vor dem Zugriff vonTerroristen zu sichern.
"Now,even as we prosecute two wars, we're also confronting perhaps thegreatest danger to the American people, the threat of nuclearweapons. I've embraced the vision of John F. Kennedy and RonaldReagan through a strategy that reverses the spread of these weaponsand seeks a world without them.
Toreduce our stockpiles and launchers, while ensuring our deterrent,the United States and Russia are completing negotiations on thefarthest-reaching arms control treaty in nearly two decades.
Andat April's Nuclear Security Summit, we will bring 44 nations togetherhere in Washington, D.C., behind a clear goal: securing allvulnerable nuclear materials around the world in four years so thatthey never fall into the hands of terrorists."
Gewarnt werden selbstverständlich dieüblichen Verdächtigen unter Auslassung der Bekannten.
"Now,these diplomatic efforts have also strengthened our hand in dealingwith those nations that insist on violating international agreementsin pursuit of nuclear weapons. That's why North Korea now facesincreased isolation and stronger sanctions, sanctions that are beingvigorously enforced.
That'swhy the international community is more united and the IslamicRepublic of Iran is more isolated. And as Iran's leaders continue toignore their obligations, there should be no doubt: They, too, willface growing consequences. That is a promise."
Selbstverständlich, dürfen nachder Weltbewährungshelfer und Weltpolizeierläuterung auchdie wichtigen Beiträge im Kampf gegen den Klimawandel und denHunger in der Welt nicht vergessen werden. Das in Verbindung mitobigem Landwirtschaftsexportsversprechen dürfte den untertödlichem Verdacht stehenden Genmaispflänzchen von Monsantowieder zurück ins Rennen verhelfen!
"Wehave gone from a bystander to a leader in the fight against climatechange. We're helping developing countries to feed themselves andcontinuing the fight against HIV/AIDS."
Die Lehren aus der Schweinegrippe werdenauch verkündet und lassen noch mehr Staatsprogramm und neueGesetze für Impfungen und ähnliches vermuten:
"Andwe are launching a new initiative that will give us the capacity torespond faster and more effectively to bioterrorism or an infectiousdisease, a plan that will counter threats at home and strengthenpublic health abroad."
DieAntwort, warum die USA berufen sind oder sich legitimiert fühlen,liefert der Friedensnobelpreisträger auch – das Credo ist kurz,einprägsam und wie er selbst sagt, das der Nachkriegsperiode des2. Weltkrieges :
"As we havefor over 60 years, America takes these actions because our destiny isconnected to those beyond our shores. But we also do it because it isright."
Wer angesichts dieserAussage die Hoffnung auf Änderung der Vereinigten Staaten trotzObamas verliert, soll heute nicht gänzlich leer ausgehen –eine zusätzliche Ansage, die versteinerte undapplausverweigernde Reaktion der anwesenden hohen Militärvertreter, wurde dramatisch von den Kameras eingefangen, hat Obama zum obenbeschriebenen Wandel gemacht!
„This year --this year, I will work with Congress and our military to finallyrepeal the law that denies gay Americans the right to serve thecountry they love because of who they are. It's the right thing todo.“
Obama wird sichdieses Jahr stark machen dafür, dass, wer sein Land liebt, nichtgehindert werden soll, seinem Land zukünftig im Militär zudienen, nur weil er/sie sexuell gleichgeschlechtlich orientiert ist.Es ändert sich also doch was – wer in Amerikas Kriegen sterbenmöchte, darf auch anders sein.
Beiallem innenpolitischem Bezug der Rede, es darf für diezukünftige Bedeutung Obamas nicht vergessen werden, dass er ineinigen Kategorien heftigste Abstürze in der Wählerzustimmungerlitten hat – die Zustimmung für seine Politik schwandschneller als bei George W. Bush und es ist erst etwas mehr als einJahr vergangen, seitdem uns der „großartigste Präsidentder Welt“ über die Bildschirme anlächelte!
