EU-Parlament will seine „Nacktscanner“ in dieser Woche ausstellen. Ausschreibung für Körperscanner ist angelaufen.
Das EU-Parlament will die sechsKörperscanner, die sich seit 2005 in seinem Besitz befinden, amDonnerstag dieser Woche (18. Februar 2010) ausstellen, berichtet dieZeitung DIE WELT (Montagausgabe) unter Berufung auf die vor wenigenTagen erfolgte Ausschreibung der Geräte. Ziel der Ausstellung auf einemüberdachten Parkplatz des Parlaments ist es, Interessenten zu finden,die die Durchleuchtungsgeräte kaufen.
In dem Text der Ausschreibung,der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde, heißt es:„Die potenziellen Käufer können bei ihrem Besuch einen Funktionstestdurchführen“. Die Angebote sollen am 12. März 2010 veröffentlichtwerden. Sollten mehrere „gleichwertige Angebote“ vorliegen, werden dieGeräte versteigert. Laut Ausschreibung benötigen die Ganzkörperscannerim Besitz des EU-Parlaments „weniger als acht Sekunden pro Scan“ undverfügen über einen „hochauflösenden Farbmonitor“.
Das Parlament hatte insgesamt 725.oooEuro für die sechs Geräte bezahlt, sie waren aber niemals im Einsatz.Der EU-Abgeordnete Markus Ferber (CSU) sagte der WELT: „Endlich setztdie Verwaltung mit dem Verkauf den Willen der Abgeordneten um.Entscheidungen über ähnliche Anschaffungen dürfen in Zukunft nichtwieder an den Abgeordneten vorbei getroffen werden. Nur das ist imSinne der Steuerzahler.“
Hintergrund: Die Körperscanner sollendie Sicherheit in Flughäfen und öffentlichen Gebäuden erhöhen. Siekönnen anders als Metalldetektoren beispielsweise Waffen aus Glas undKeramik am Körper einer Person erkennen. Das Parlament hatte dieKörperscannner 2005 gekauft, um nach den Anschlägen auf das World TradeCenter in New York bessere Kontrollen im Abgeordnetenhaus zuermöglichen. Die Geräte wurden niemals eingesetzt. Im Oktober 2008hatte das EU-Parlament nach scharfen Protesten aus allen Parteien diePläne der EU-Kommission zur Einführung von Ganzkörperscannern aufFlughäfen zu Fall gebracht. Zum Zeitpunkt der Abstimmung war denmeisten Abgeordneten nicht bekannt, dass das Parlament selbst übersechs Körperscanner in seinem Keller verfügte.
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