Die Bundesnetzagentur beobachtet den mangelhaften Wettbewerb auf demWassermarkt mit Sorge. „Im Wassermarkt gibt es noch viele Unklarheitenund eine große Intransparenz“. Strukturen der deutschen Wasserindustrie sind weitgehend unangetastetgeblieben – und die Preise entsprechend hoch.
Die Bundesnetzagentur beobachtet den mangelhaften Wettbewerb auf demWassermarkt mit Sorge. „Im Wassermarkt gibt es noch viele Unklarheitenund eine große Intransparenz“, sagte der Präsident der Behörde,Matthias Kurth, im Gespräch mit dem Handelsblatt (Dienstagausgabe).
Ersei grundsätzlich bereit, sich nach Telekommunikation, Strom, Gas undBahnverkehr auch diesen Bereich vorzunehmen. „Die Kartellämter sind daja schon teilweise aktiv, aber auch eine Regulierung könnte im Prinziphelfen, Ineffizienzen zu beseitigen, Kosten zu senken und letztlich diePreise für die Verbraucher zu reduzieren.“ Kurth sieht aber zunächstdie Politik am Zuge: Bevor die Netzagentur aktiv werden könne, bedürfees einer Grundsatzentscheidung von Bundestag und Bundesrat, sagte er.
Währendder Energiemarkt seit über zehn Jahren liberalisiert wird, sind dieStrukturen der deutschen Wasserindustrie weitgehend unangetastetgeblieben – und die Preise entsprechend hoch. Die Kontrolle über diePreise unterliegt den jeweiligen Landeskartellämtern, die lange Zeitvon Eingriffen absahen und erst jetzt allmählich aktiv werden.
NachKurths Worten wäre aber auch ein systematisches Vorgehen sinnvoll. „DerWassermarkt ist grundsätzlich ein regulierungsfähiger Markt“, sagte er.„Das, was die Landeskartellbehörde in einem Einzelfall gemacht hat,könnte natürlich auch flächendeckend gemacht werden.“ In einerobjektiven Debatte müssten die Vor- und Nachteile einerkartellrechtlichen Aufsicht im Vergleich zu einer sektorspezifischenRegulierung abgewogen werden. Er betonte aber dass er nicht eineRegulierung einfordern könne. Entscheidend sei, dass es eine politischeDebatte im Bund und in den Ländern gebe.
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