Datenschützer: Elena womöglich verfassungswidrig. "Esist sehr wahrscheinlich, dass nach dem jüngstenBundesverfassungsgerichtsurteil auch Elena für verfassungswidrigerklärt wird"
Zahlreiche Datenschützer und Wirtschaftsvertreter halten das neueelektronische Meldeverfahren namens Elena für verfassungswidrig. "Esist sehr wahrscheinlich, dass nach dem jüngstenBundesverfassungsgerichtsurteil auch Elena für verfassungswidrigerklärt wird", sagte der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dixder ZEIT. Andere Fachleute teilen seine Meinung.
Elena ist eine der größten Datensammel-Aktionen des Staates, seit esComputer gibt. Von Beginn des Jahres 2010 an müssen die drei MillionenArbeitgeber in Deutschland sensible Informationen über ihre 40Millionen Arbeitnehmer an eine Zentrale Speicherstelle elektronischübertragen. Dort werden die Daten auf Vorrat gespeichert. Zu den Datengehören unter anderem die Einschätzung der Arbeitgeber über Gründe füreine Kündigung oder Abmahnung.
Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurVorratsdatenspeicherung hat die Voraussetzungen für eine massenhafteSpeicherung von Daten sehr eng gefasst und damit die Kritiker von Elenagestärkt. Zu ihnen zählt unter anderen der international renommierteRechtsprofessor und Datenschützer Spiros Simitis, der im DeutschenEthikrat sitzt.
Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurVorratsdatenspeicherung hat die Voraussetzungen für eine massenhafteSpeicherung von Daten sehr eng gefasst und damit die Kritiker von Elenagestärkt. Zu ihnen zählt unter anderen der international renommierteRechtsprofessor und Datenschützer Spiros Simitis, der im DeutschenEthikrat sitzt.
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