Bundespräsident fordert "Lösung für das MegaproblemSchulden". - "Wir müssen weg von schuldengetriebenem Konsum. Davon wiederrunter zu kommen, ist schwer wie ein Drogenentzug, aber unumgänglichfür nachhaltiges Wachstum, das allen Menschen dient."
Bundespräsident Horst Köhler verlangtmehr Reformmut in Deutschland. "Es geht um einen neuen Aufbruch zuReformpolitik", sagte Köhler in einem Interview des NachrichtenmagazinsFOCUS. "Wir brauchen Langfristigkeit in der politischen Gestaltung undmüssen Abstand nehmen von kurzlebigen Programmen." Köhler forderteneben Sparanstrengungen die steuerliche Förderung von Forschung inUnternehmen, Mehrausgaben für Bildung und eine Entlastung derMittelschicht. Mit der bisherigen Arbeit der schwarz-gelben Koalitionzeigte sich Köhler unzufrieden: "Bei der Ernennung der Bundesregierungim Oktober habe ich ein paar Sätze gesagt, mit Bedacht: Ihr habt eineordentliche Mehrheit. Das Volk erwartet jetzt tatkräftiges Regieren.Daran gemessen waren die ersten Monate enttäuschend. Das Gute ist:Darüber sind sich die Beteiligten selbst klar." Inzwischen trete in derKoalition Realismus ein.
Eindringlich forderte Köhler in FOCUS eine "Lösung für das MegaproblemSchulden". "Wir müssen weg von schuldengetriebenem Konsum. Davon wiederrunter zu kommen, ist schwer wie ein Drogenentzug, aber unumgänglichfür nachhaltiges Wachstum, das allen Menschen dient." Er ging auf dievon Schwarz-Gelb beschlossenen Steuererleichterungen unter anderem fürHoteliers ein: "Die Einzelmaßnahmen sind bereits kritisch genugbeleuchtet worden." Ihn habe "schon der Begriff‚Wachstumsbeschleunigungsgesetz’ nachdenklich gemacht, unter dem dieseDinge zusammengefasst wurden. Als sei es der Staat, der für immer mehr,immer schnelleres Wachstum sorgen könne."
Zur Steuerreform-Debatte sagte Köhler FOCUS: "Ich sehe derzeit keinenSpielraum für massive Steuersenkungen. Das wäre ein Vabanque-Spiel." Ineinem Gesamtkonzept sei die steuerliche Begünstigung von Forschung undInnovation in den Unternehmen sinnvoll, aber auch eine Entlastung derMittelschicht. "Die wird ja immer wieder vergessen in der Diskussion",so Köhler. "Diejenigen, die sich an die Regeln halten und Steuernzahlen, die müssen sich doch manchmal richtig verladen vorkommen. Einjunges Ehepaar mit zwei Kindern, das kommt gerade mal so hin. Für dieMittelschicht muss etwas geschehen."
Köhler sprach sich in FOCUS für eine internationale Abgabe aufFinanztransaktionen aus. "Die ‚Finanzindustrie’ muss sichtbar an derBewältigung der Kosten der Krise beteiligt werden", sagte er. "Wirbrauchen auch Geld, um neue, dynamische Kräfte zu wecken. Deshalb kannich nicht ausschließen - und ich sage das ganz bewusst -, dass auchSteuererhöhungen nötig sein können." Deutschland müsse mehr Geld fürBildung ausgeben. "Fast ein Drittel unserer gesamtwirtschaftlichenLeistung wenden wir auf für staatliche Sozialleistungen, aber nur gutsechs Prozent für Bildung", kritisierte Köhler. "Angesichts dieserRelation müssen wir uns eigentlich vor unseren Kindern schämen. Dazutoben in der Bildungspolitik parteipolitisch gefärbte Kämpfe umSchulstrukturen, die keinem Lehrer und keinem Kind helfen."
Eindringlich forderte Köhler in FOCUS eine "Lösung für das MegaproblemSchulden". "Wir müssen weg von schuldengetriebenem Konsum. Davon wiederrunter zu kommen, ist schwer wie ein Drogenentzug, aber unumgänglichfür nachhaltiges Wachstum, das allen Menschen dient." Er ging auf dievon Schwarz-Gelb beschlossenen Steuererleichterungen unter anderem fürHoteliers ein: "Die Einzelmaßnahmen sind bereits kritisch genugbeleuchtet worden." Ihn habe "schon der Begriff‚Wachstumsbeschleunigungsgesetz’ nachdenklich gemacht, unter dem dieseDinge zusammengefasst wurden. Als sei es der Staat, der für immer mehr,immer schnelleres Wachstum sorgen könne."
Zur Steuerreform-Debatte sagte Köhler FOCUS: "Ich sehe derzeit keinenSpielraum für massive Steuersenkungen. Das wäre ein Vabanque-Spiel." Ineinem Gesamtkonzept sei die steuerliche Begünstigung von Forschung undInnovation in den Unternehmen sinnvoll, aber auch eine Entlastung derMittelschicht. "Die wird ja immer wieder vergessen in der Diskussion",so Köhler. "Diejenigen, die sich an die Regeln halten und Steuernzahlen, die müssen sich doch manchmal richtig verladen vorkommen. Einjunges Ehepaar mit zwei Kindern, das kommt gerade mal so hin. Für dieMittelschicht muss etwas geschehen."
Köhler sprach sich in FOCUS für eine internationale Abgabe aufFinanztransaktionen aus. "Die ‚Finanzindustrie’ muss sichtbar an derBewältigung der Kosten der Krise beteiligt werden", sagte er. "Wirbrauchen auch Geld, um neue, dynamische Kräfte zu wecken. Deshalb kannich nicht ausschließen - und ich sage das ganz bewusst -, dass auchSteuererhöhungen nötig sein können." Deutschland müsse mehr Geld fürBildung ausgeben. "Fast ein Drittel unserer gesamtwirtschaftlichenLeistung wenden wir auf für staatliche Sozialleistungen, aber nur gutsechs Prozent für Bildung", kritisierte Köhler. "Angesichts dieserRelation müssen wir uns eigentlich vor unseren Kindern schämen. Dazutoben in der Bildungspolitik parteipolitisch gefärbte Kämpfe umSchulstrukturen, die keinem Lehrer und keinem Kind helfen."
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