Frauen in Union und FDP gegen Kandidatur Schwans - 40 Prozent wurden Gegen-Kandidatur Schwans begrüßen
Die Frauen in FDP und Union sprechen sich gegen eine Wahl der SPD-Kandidatin Gesine Schwan zur ersten Bundespräsidentin als Nachfolgerin von Horst Köhler aus. „Wir haben eine starke Kanzlerin, wir haben eine starke Familienministerin – da brauchen wir nicht mehr unbedingt eine Frau an der Spitze des Staates“, sagte die Bundesvorsitzende der Liberalen Frauen, Mieke Senftleben, dem Nachrichtenmagazin FOCUS. Einen „Ruf nach der Quote“ lehnte sie ab. „Für liberale Frauen gibt es kein frauenpolitisches Argument, nicht für Herrn Köhler zu stimmen.“ Die Vorsitzende der Frauen Union, Maria Böhmer, sprach von einem „durchsichtigen Manöver der SPD“. Hier werde eine Kandidatin verschlissen. „Das dient der Sache der Frauen nicht“, sagte die Staatsministerin im Kanzleramt.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil verteidigte in FOCUS eine mögliche Gegenkandidatur zu Köhler: „Die Wahl eines Bundespräsidenten ist keine monarchische Erbfolge-Veranstaltung.“ Er zeigte sich sicher, dass Schwan „Zustimmung auch bei Konservativen und Liberalen bekommt“. Sie sei „eine kluge, pragmatische und begeisterungsfähige Persönlichkeit. Sie steht für ein liberales und weltoffenes Deutschland.“ Die Vorwürfe aus der Union, die SPD setze bei einer Kandidatur von Schwan auf Stimmen der Linkspartei, wies Heil unter Hinweis auf die geheime Wahl zurück.
FDP-Chef Guido Westerwelle warnte in FOCUS SPD und Grüne, den anerkannten Bundespräsidenten Köhler „aus parteitaktischen Gründen abzumeiern, um eine Linksfront für die Bundestagswahl 2009 zu schmieden“. Auf die Frage, ob er Heckenschützen aus der Unionsfraktion erwarte, nachdem Köhler Gesetze der Koalition gestoppt habe, antwortete Westerwelle: „Ich hoffe nicht, dass der Linksrutsch der Union schon so weit geht, dass sich Teile auf die Seite von SPD, Grünen und Linken schlagen.“ Auch Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) riet der SPD vor einem Schulterschluss mit der Linkspartei ab: „Es ist wichtig, dass wir Demokraten aufpassen, dass nicht am Ende Extreme die Chance bekommen, mitzubestimmen, wer unser Staatsoberhaupt wird.“
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag schloss einen eigenen Kandidaten der Grünen nicht aus. „Antje Vollmer wäre ein solche Kandidatin“, sagte er FOCUS. Joschka Fischer komme für ihn dagegen nicht in Frage.
Weniger als die Hälfte der Deutschen würde eine Kandidatur Schwans begrüßen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts polis/USUMA für FOCUS sagten 40 Prozent, Schwan solle gegen Köhler antreten. 42 Prozent antworteten auf die Frage mit nein. 15 Prozent gaben an, Gesine Schwan nicht zu kennen.
Das Meinungsforschungsinstitut polis/USUMA befragte zwischen dem 19. und 21. Mai 1006 repräsentativ ausgewählte Personen. Köhler hatte am 22. Mai (Donnerstag) erklärt, er wolle sich um eine zweite Amtsperiode bewerben.