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SED-Vermögen in Schweiz

Schweiz hilft bei der Suche nach SED-Vermögen. Insgesamt geht es um 56 Konten bei acht Schweizer Banken. Zwar befanden sich auf keinem Konto mehr noch Vermögenswerte, da alle bereits vor mehreren Jahren abgeräumt und geschlossen worden waren.


 
Zwanzig Jahre nach dem Ende der DDR hilft die Schweiz bei der Suche nach verschwundenem Auslandsvermögen des SED-Regimes. Das Außenministerium in Bern übergab der deutschen Botschaft am vergangenen Mittwoch Bankunterlagen von Konten, die DDR-Bürger und frühere, von Ost-Berlin beherrschte Firmen geführt hatten.
 
Insgesamt geht es um 56 Konten bei acht Schweizer Banken. Zwar befanden sich auf keinem Konto mehr noch Vermögenswerte, da alle bereits vor mehreren Jahren abgeräumt und geschlossen worden waren. Von den Kontounterlagen erhoffen sich die deutschen Ermittlungsbehörden jedoch Hinweise auf den Verbleib von möglicherweise verschwundenen Stasi- und SED-Geldern.
 
Bereits im Jahr 2003 hatte Berlin die Schweiz um Rechtshilfe ersucht bei der Fahndung nach illegalen Finanzflüssen vor und nach der deutschen Wende. Daraufhin lieferten die Schweizer Behörden in einigen Fällen erste Informationen. Nach einer erneuten Anfrage, diesmal von Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich unterzeichnet, entschied der Bundesrat im Oktober 2007, bei mehreren Banken eine Untersuchung einzuleiten. 14 Banken in der gesamten Schweiz wurden aufgefordert, Nachforschungen zu Kontoverbindungen und Transaktionen von konkret benannten Personen anzustellen, die in einer Geschäftsverbindung zu DDR-Firmen und –Behörden standen. Acht Banken meldeten daraufhin die frühere Existenz von insgesamt 56 Geschäftsbeziehungen zu den angefragten Personen. Am 30. Juni dieses Jahres schließlich entschied der Berner Bundesrat, die betreffenden Bankunterlagen an Deutschland zu übergeben.
 

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