Grünen-Fraktionsvize Josef Winkler: Der Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost soll ab 2011 schrittweise in einen "Integrations- und Bildungssoli" verwandelt werden. "Dafür müssen wir deutlich mehr investieren als bisher".

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" schlug Grünen-Fraktionsvize Josef Winkler vor, der Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost solle ab 2011 schrittweise in einen "Integrations- und Bildungssoli" verwandelt werden. Erfolgreiche Integration sei eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Jahrzehnte. "Dafür müssen wir deutlich mehr investieren als bisher", forderte er.

Deshalb sollte "ein Teil der Einnahmen des Solidaritätszuschlags ab dem nächsten Jahr in bundesweite Programme für bessere Bildung und Sprachförderung von Migranten fließen". Das eröffne die notwendigen finanziellen Spielräume, um Defizite in Absprache mit den Ländern umfassend zu beheben. "Eines der Ziele muss es sein, die Zahl der Schulabbrecher unter den Einwanderern bis 2015 zu halbieren", sagte der Grünen-Politiker.

Winkler forderte, "bundesweit in Schulen auch muttersprachlichen Unterricht für türkische oder andere Migranten einzuführen". Denn wer seine Muttersprache nicht grundlegend beherrsche, "hat nach Einschätzung von Bildungsforschern auch Probleme, die deutsche Sprache vernünftig zu lernen", sagte er. Die Sprachförderung müsse zudem verstärkt bereits im Vorschulalter beginnen, etwa durch ein kostenloses und verbindliches letztes Kindergartenjahr.