Im laufenden Haushaltsjahr wird das Defizit des US-Haushaltes auf den Rekordstand von 1,47 Billionen Dollar steigen. Doch von Sparprogrammen hört man in den USA nichts. Bernanke: "Vielleicht in zwei Jahren".
Im laufenden Haushaltsjahr 2009/2010 dürfte das Defizit des US-Haushaltes auf den Rekordstand von 1,47 Billionen Dollar steigen. Vergleicht man dies mit den vorangegangenen 115 Jahren so erreicht dieser Fehlbetrag einen neuen absoluten Höchststand.
Mit dem neuen Budgetdefizit von 1,47 Billionen Dollar im abgelaufenen Haushaltsjahr stehen Bernanke und Obama einem neuen Rekordstand gegenüber. Dies wird jedoch nicht wie von den Märkten erhofft zu baldigen Einsparungen führen. Um den Fehlbetrag in den Griff zu bekommen, plädierte Obama für ein Auslaufen der Steuererleichterungen für Spitzenverdiener, welche noch vom Amtsvorgänger George W. Bush stammen.
Gegen strickte Einsparungen spricht sich hingegen Bernanke aus und warnt dass dies die künstliche Konjunkturerholung abbremsen könnte. Geht es nach dem Chef der amerikanischen Zentralbank, so sollen Einsparungen frühestens in zwei Jahren eingeleitet werden.
Vergleicht man das aktuelle Haushaltsdefizit mit den historischen Daten, erkennt man die prekäre Lage erst wirklich. In der unten stehenden Grafik sind alle Bundeshaushaltsjahre von 1895 bis 2010 mit deren Überschüssen und Defiziten abgetragen. Hieraus erkennt man sehr gut, dass seit Mitte der 70er Jahre der Bundeshaushalt langsam außer Kontrolle gerät. Nach Ende der Vermögensblase im Jahr 2001 und der selbst induzierten Weltwirtschaftskrise kam der Haushalt vollends in Schieflage.
Doch auch Ben Bernanke und Barak Obama erkennen diese Schieflage und fordern daher für die einen soliden Bundeshaushalt um die Zukunft Amerikas zu sichern. Ob dies aber nur warme Worte für die Märkte sind, um die Nachfrage nach amerikanischen Staatsanleihen zu sichern, wird die Zukunft zeigen.
Kontrovers hierzu steht jedoch der neu geplante Militärhaushalt der USA für das Jahr 2011. Die US Regierung möchte Medienberichten zufolge das Rekord Militärbudget von US$ 708 Milliarden verabschieden. Stellt sich die Frage wie ein Land seine Zukunft langfristig sichern will, wenn alle Ausgaben außer der des Militärhaushalts gekürzt werden. Sicherung kann vermutlich auf zweierlei Art statt finden. Zum einen durch eine stabile Wirtschaft und Währung und zum anderen durch andere Maßnahmen!
Der Chef der Notenbank hat sich noch nicht zu konkreten Einsparungsmöglichkeiten geäußert. Programme wie eine staatliche Krankenversicherung oder öffentliche Rentenversicherung scheinen jedoch bei den aktuellen Haushaltszahlen in weite Ferne zu rücken.