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Städtepräsident: Bei den Stadtwerken knallts

Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, Oberbürgermeister von Münster (CDU) warnt im heute journal up:date vor einer finanziellen Schieflage vieler Stadtwerke, die in den Kommunen für die Energie- und Wasserversorgung zuständig sind.

Bei den Stadtwerken gehe es jetzt „wirklich Knall auf Fall“. Es sei noch nicht richtig angekommen, dass sie die Basis für die Daseinsvorsorge seien. Wenn sie nicht mehr funktionierten, seien zum Beispiel Energie- und Wasserversorgung in Gefahr. Die Stadtwerke setzten die Maßnahmen zum Klimaschutz um, brauchten entsprechende Unterstützung und müssten vor Insolvenz geschützt werden.

Von der Bundesregierung erwartet Lewe über Parteigrenzen hinweg schnelle Entscheidungen, „denn in einer Krise kann man nicht mehr lange um Details streiten.“ Außerdem forderte der Städtepräsident im heute journal up:date einen „vertrauensvollen Kommunikationsrahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen“. Der sei aus seiner Sicht noch ausbaufähig. Ehrlichkeit sei eine der entscheidenden Voraussetzungen dafür, dass die Menschen Einschnitte durch den Energiemangel mittragen. „Die Menschen müssen das Gefühl haben, dass es irgendwie gerecht zugeht“, betont Lewe.

So könnten Bürger etwa durch eine Erhöhung des Wohngeldes entlastet werden. Lewe forderte gezielte Maßnahmen, anstatt die Gelder zu streuen. Finanzielle Ressourcen stünden nicht unbegrenzt zur Verfügung.

Jetzt schon müssten Energien eingespart werden und Kommunen seien Vorbild. Viele Städte bündelten ihre Aktivitäten und senkten beispielsweise die Temperaturen des Badewassers in den Schwimmbädern.

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