Alle Jahre wieder: Der US-Regierung rennt die Zeit davon, um eine Katastrophe abzuwenden. In wenigen Wochen droht ein Zahlungsausfall - wenn die Schuldenobergrenze nicht erhöht wird. Das jedoch ist bisher über 100 mal passiert. Wie lange noch?
Schulden USA 2013-2023 in Billionen Dollar
Schulden USA in Prozent zum Bruttoinlandsprodukt von 1970-2022
Alle paar Jahre das selbe Theater: Die USA am Schuldenlimit. Geldsystemkennner wissen, dass eine solche Obergrenze reine Makulatur ist. Das System lebt bekanntlich von einer Schuldenzunahme.
Deshalb nicht verwunderlich: Die Schuldenobergrenze in den USA wurde bisher mehr als 100 Mal erhöht oder ausgesetzt. Seit ihrer Einführung im Jahr 1917 wurde die Grenze regelmäßig angepasst, um die wachsenden Ausgaben der Regierung zu decken und die Finanzierung der öffentlichen Schulden sicherzustellen. Die letzte Erhöhung der Schuldenobergrenze fand im August 2019 statt, als der Kongress beschloss, die Grenze bis zum 31. Juli 2021 auszusetzen. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass die Schuldenobergrenze in Zukunft erneut angepasst werden muss, um die finanzielle Stabilität der USA aufrechtzuerhalten. Aber wie lange noch?
Die Staatsverschuldung er USA beläuft sich auf rund 30 Billionen Euro (31,4 Billionen US-Dollar). Damit ist die aktuelle Schuldenobergrenze erreicht. Zwar verschafft das Department of the Treasury der Regierung mit sogenannten "extraordinary measures" derzeit noch einen Galgenfrist. Aber nur wenn das Limit bis zum 1. juni angehoben wird, darf der Staat sich weiteres Geld leihen. Diese Woche verhandelt US-Präsident Biden mit Demokraten und Republikaner über eine Anhebung. Sollte es bis Ende des Monats nicht zu einer Einigung kommen, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit.
US-Finanzministerin Janet Yellen richtete deshalb einen eindringlichen Brief an den US-Kongress mit der Bitte, endlich das Problem der Schuldenobergrenze zu lösen.
Sie schrieb darin: „Nach unserer besten Schätzung werden wir [die Regierung der USA] ab Anfang Juni und möglicherweise schon ab 1. Juni nicht mehr in der Lage sein, allen Verpflichtungen der Regierung nachzukommen, wenn der Kongress die Schuldengrenze nicht vor diesem Zeitpunkt anhebt oder aussetzt." Das kommt etwas überraschend, denn bisher sind Beobachter davon ausgegangen, dass es erst Mitte Juni so weit sein würde.
Lassen wir dahingestellt, ob zwei Wochen einen Unterschied machen. Klar ist, die Zeit drängt. Sonst droht ein weiterer Government Shutdown, der die Wirtschaft womöglich in die schon lange befürchtete Rezession drücken könnte.
