FDP warnt vor Bundeswehreinsatz in Mali. Verteidigungsexpertin Hoff: Aus Ausbildungsmission droht Kampfeinsatz zu werden. „Ein Hineinstolpern in eine Mission, ohne das Eskalationspotenzial zu bedenken und klare politische Ziele für einen Ausstieg zu definieren, darf es nach den Erfahrungen in Afghanistan nicht mehr geben“.
Die Verteidigungspolitiker der FDP haben vor erheblichen Risiken der geplanten EU-Ausbildungsmission in Mali für die Bundeswehr gewarnt. „Ein Hineinstolpern in eine Mission, ohne das Eskalationspotenzial zu bedenken und klare politische Ziele für einen Ausstieg zu definieren, darf es nach den Erfahrungen in Afghanistan nicht mehr geben“, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, der Financial Times Deutschland (Donnerstagsausgabe). Sie verwies darauf, dass die Soldaten der malischen Armee „traumatisiert und miserabel ausgerüstet“ und daher kaum in der Lage seien, die mit Waffen aus den Beständen des libyschen Ex-Diktators Muammar al-Gaddafi aufgerüsteten Gotteskrieger in Nordmali zu schlagen. „Es besteht die große Gefahr, dass sich die Europäer der Forderung ausgesetzt sehen, mit eigenen Kampftruppen in Nordmali einzugreifen“, warnte Hoff. Daher müsse klar definiert werden, was das Ziel des Einsatzes sei und wie das Ausstiegsszenario aussehe.
Die FDP-Wehrexpertin äußerte die Vermutung, dass die französische Regierung, die auf einen zügigen Beginn des Einsatzes dringt, bereits mit einem weitaus umfangreicheren Engagement der EU-Staaten plant. „Frankreich hat ein eigenes nationales Interesse. Offenbar gibt es in Paris bereits Szenarien für militärische Eingriffe“, sagte Hoff. Es müsse klar ausgeschlossen werden, dass aus der Ausbildungs- eine Kampfmission werde.
