DGB fordert Debatte über Soziale Marktwirtschaft. - AfD: EEG & Co. macht Menschen arm. "Wir müssen zurück zu den Wurzeln, zurück zu einer Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards"
Zur Forderung des DGB-Chefs Hoffmann nach einer Debatte über Soziale Marktwirtschaft, erklärt der Sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt:
„Die Soziale Marktwirtschaft steht vor der größten Herausforderung seit Bestehen der Bundesrepublik.
Eine Beschäftigung damit, wie es in Zukunft weitergehen soll, ist dringend geboten. Wir haben in Deutschland noch immer den besten Sozialstaat Europas. Wenn wir diesen erhalten wollen, müssen wir aufhören, ihm die ökonomische Grundlage zu entziehen.
Soziale Marktwirtschaft braucht zwingend einen funktionierenden und konkurrenzfähigen Mittelstand. Dafür braucht es die entsprechenden Rahmenbedingungen. Hier haben alle Parteien, die in den vergangenen Jahrzehnten in Regierungsverantwortung waren, versagt.
Mit einer hysterischen und kopflosen Energiepolitik und dem, gerade für Deutschland katastrophalen Kreuzzug gegen den Verbrennungsmotor, wird dazu beigetragen, den Standort Deutschland zu ruinieren.
Vergemeinschaftung, Enteignungen und noch mehr Umverteilung, wie von linken Politikern und Funktionären gefordert, verschlimmern die Situation nur noch weiter.
Wir müssen zurück zu den Wurzeln, zurück zu einer Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards. Das heißt, weniger Bürokratie und staatliche Gängelung, mehr Investitionen in Infrastruktur und Bildung und mehr Raum für Innovation. Nur so können wir langfristig Wohlstand und sozialen Frieden in Deutschland sichern.“