Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat Sympathie für ein Linksbündnis auf Bundesebene gezeigt.
"Natürlich hat die Linkspartei teilweise Positionen, die wir nicht teilen. Einige sind für uns auch nicht verhandelbar, aber Koalitionspartner sind nie das gleiche wie man selbst", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).
"Dann muss man sich eben verständigen." Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, die in Mainz mit den Grünen regiert, forderte: "Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren. Unser Anspruch muss sein, ein Bündnis anzuführen."
In den Umfragen liegt die SPD derzeit unter 15 Prozent. Auf Bundesebene sei die SPD "gerade in einem sehr schlechten Zustand", räumte Dreyer ein. "Unser Ziel bleibt selbstverständlich, dass wir wieder zu Mehrheiten finden jenseits der CDU. Eine große Koalition kann nie eine Dauerlösung sein."
Auf die Frage, ob die vereinbarte Halbzeitbilanz eine Sollbruchstelle der großen Koalition sei, antwortete Dreyer: "Das ist eine Überinterpretation. Es geht um eine Bewertung, was geschafft worden ist und was noch umgesetzt werden muss."
Die Halbzeitbilanz werde dem SPD-Parteitag im Dezember vorgelegt. Als Erfolg der großen Koalition hob Dreyer das "Starke-Familien-Paket" hervor, das Verbesserungen für die Menschen gebracht habe. "Jetzt müssen wir sicherstellen, dass die Grundrente umgesetzt wird", forderte sie. "Das hilft ganz vielen Frauen gerade im Osten."
Foto: Malu Dreyer, über dts Nachrichtenagentur
