Die Folgen des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG): Regierungskritische Stimmen werden zum Schweigen gebracht. "Correctiv" und "dpa-Faktencheck" als selbsternannte Wahrheitsrichter Netz. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel im Gespräch mit Michael Mross.

 

Im Gespräch mit Michael Mross erläutert der Anwalt Joachim Steinhöfel absurde Löschfälle. Sie zeigen, dass die Meinungsfreiheit in akuter Gefahr ist.

"Regierungskritische Stimmen werden zum Schweigen gebracht. 'Correctiv' und 'dpa-Faktencheck' fungieren als selbsternannte Wahrheitsrichter Netz - mit schlimmen Folgen" - erläutert Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel die Konsequenzen des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Ein Gesetz, das ganz klar verfassungswidrig ist, wie Gutachten beweisen. Doch das kümmert die Regierung bekanntlich kaum.

Nicht nur bei Facebook kommt es immer öfter zu einer Art maschineller Massenvernichtung der freien Meinung. Der einzelner User ist oft hilflos. Die Fälle, in denen selbst harmlose Äußerungen der Zensur zum Opfer fallen, häufen sich.

Genau das, so Steinhöfel, sei das Ziel des Netzwergdurchsetzungsgesetz (NetzDG): "Regierungskritische Stimmen werden zum Schweigen gebracht". 

Um den ungerechtfertigten Löschungen Einhalt zu gebieten, gründete Steinhöfel die Aktion "Meinigungsfreiheit im Netz": https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de

Mit Spendengeldern werden besonders krasse Fälle vor Gericht durchgekämpft.