SPD-Chefin Saskia Esken hat die bestimmte Protestveranstaltungen gegen Corona-Beschränkungen kritisiert.

Wer die Pandemie leugne und zum Verstoß gegen Schutzvorschriften aufrufe, nutze die Verunsicherung der Menschen schamlos dafür aus, die Gesellschaft zu destabilisieren und zu spalten, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Wegschauen und schweigen hilft nicht. Hier müssen wir gegenhalten und uns als streitbare Demokraten erweisen."

Als Beispiele nannte sie Initiativen im Netz oder Diskussionen mit Kollegen. Wo immer möglich, müsse Aufklärung geleistet werden. Je länger die Beschränkungen andauerten, desto lauter werde die Debatte um ihre Angemessenheit, fügte Esken hinzu.

"Diese Debatte ist berechtigt und muss von der Politik durchaus geführt werden, und auch Demonstrationen bleiben legitim, wenn alle sich an die Regeln halten." Gewalt gegen die Einsatzkräfte der Polizei sei aber ebenso wenig zu tolerieren wie tätliche Angriffe gegen Journalisten.

Foto: Saskia Esken, über dts Nachrichtenagentur