In Stuttgart dürfen sich am Samstag bis zu 5000 Menschen auf einer Kundgebung gegen Corona-Auflagen versammeln. In Berlin sind nur 50 Personen erlaubt.
In Stuttgart dürfen sich morgen bis zu 5000 Menschen auf einer Kundgebung gegen Corona-Auflagen versammeln.
"Es war eine Abwägung von Infektionsschutz und der Versammlungsfreiheit", erklärte Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) zur Entscheidung der Stadt.
Das Gesundheitsamt mahnte an, dass Teilnehmer die Mindestabstände einhalten und bei der An- und Abreise im öffentlichen Nahverkehr Masken tragen müssten. Verstöße gegen die Maskenpflicht würden mit 300 Euro Bußgeld geahndet.
Bundesweit hatte es bereits mehrfach Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Auch in Stuttgart hatten am vergangenen Wochenende schon Tausende Menschen demonstriert.
Berlin:
Bei der Polizei sind drei Demonstrationen rund um den Rosa-Luxemburg-Platz und eine Kundgebung auf dem Alexanderplatz mit jeweils 50 Teilnehmern angemeldet. Alle größeren Veranstaltungen sind verboten. Die Polizei kündigte bereits einen größeren Einsatz an. Am vergangenen Samstag nahmen Polizisten mehr als 80 Menschen auf dem Alexanderplatz fest.
München:
Gegner der Corona-Maßnahmen planen am Samstag eine weitere Großdemonstration in der bayerischen Landeshauptstadt. Oberbürgermeister Reiter hat dem BR bestätigt, dass mit 10.000 Teilnehmern gerechnet wird. Laut dem Kreisverwaltungsreferat hat eine Privatperson die Kundgebung auf der Theresienwiese angemeldet. Die Staatsregierung, die Stadt und das Münchner Polizeipräsidium sind in Gesprächen, ob und unter welchen Auflagen eine solche Demonstration überhaupt stattfinden kann.
Auch in vielen anderen Städten sind Demos geplant.