Deutsche Staatsanwaltschaften ermitteln bundesweit in mindestens 50 Fällen wegen Betrugsverdacht im Zusammenhang mit Coronaschnelltests.
Das ergab eine Umfrage der WirtschaftsWoche unter deutschen Staatsanwaltschaften. Ende Mai war erstmals ein Fall öffentlich geworden, wonach der Betreiber eines Schnelltestzentrums in Bochum weit mehr Tests bei der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet haben soll als er tatsächlich durchgeführt hatte. Die Betreiber konnten pro Test zwischenzeitlich 18 Euro abrechnen. Seit die Tests Anfang März kostenlos angeboten werden, hat der Staat rund 4,2 Milliarden Euro an die Testzentren überwiesen. Ab 11. Oktober sollen die Tests kostenpflichtig sein.
Der mutmaßliche Betrug in Bochum ist offenbar kein Einzelfall, wie die WirtschaftsWoche recherchierte. Bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg wurde 2020 die sogenannte Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) gegründet. Sie erklärte auf Anfrage der WirtschaftsWoche, dass es allein in Bayern 32 Betrugsfälle im Zusammenhang mit Coronaschnelltests gebe; davon sei in 14 Fällen ein Anfangsverdacht bestätigt worden. Anklage sei noch nicht erhoben worden.
Auch bei der Staatsanwaltschaft Freiburg seien bislang „etwa 10 Verfahren“ wegen des Verdachts des Betruges eingegangen, teilt die Behörde gegenüber der WirtschaftsWoche mit. Eine genaue Zahl könne nicht benannt werden, „da diese Verfahren statistisch nicht gesondert erfasst werden“.
Wie die WirtschaftsWoche herausfand, wird zudem in Heilbronn, Hanau, Gießen, Hannover und Lübeck ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Duisburg beantragte im Rahmen ihrer Ermittlung beim zuständigen Gericht, Haftbefehl gegen einen Beschuldigten zu erlassen. Die Untersuchungshaft endete vor wenigen Tagen, aber: „Die Ermittlungen dauern an.“
