Liegt die Macht des Staates tatsächlich bei unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel und einer kleinen Gruppe von deren Getreuen?
Von Volker Hahn
Immer öfter werden Stimmen laut, die die dritte Kandidatur von Angela Merkel mit großem Unbehagen verfolgen, denn sie fühlen sich an die so oft kritisierten Autokraten wie etwa den türkischen Staatschef Erdogan erinnert.
Und genau dieser behauptet von sich selbst lange, die Demokratie zu verteidigen, während nun klargeworden ist, dass er doch das genaue Gegenteil tut und zum modernen Diktator mutiert ist. Kann dies auch mit Angela Merkel passieren? Ist es tatsächlich so, dass man in der CDU nunmehr nur Karriere machen kann, wenn man „Merkeltreu“ ist? Wir schauen uns die Regierung Angela Merkels einmal etwas genauer an.
Liegt die Macht des Staates tatsächlich bei unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel und einer kleinen Gruppe von deren Getreuen? Kann das in einem demokratischen Land wie Deutschland überhaupt passieren und zwar direkt unter der Nase der Bundesbürger?
Nun, das politische Establishment scheint in der Tat etabliert und „Merkels Regime“ würde daher tatsächlich sämtliche Grundbedingungen einer postmodernen autoritären Diktatur erfüllen. Wirklich? Nun, immerhin hat Angela Merkel unter Helmut Kohl gelernt und durchaus einiges von diesem seinerzeit unbestrittenen Herrscher in der Union übernommen. Außerdem während ihres Aufstiegs konnte sie sich gegen zahlreiche Gegner durchsetzen. Wie genau, kann niemand so recht sagen.
Im Zuge der allgemeinen Unzufriedenheit fällt auch das Urteil über die deutschen Medien nicht gerade besonders schmeichelhaft aus, denn ihnen wird als gleichgeschaltete „Lügenpresse“ die Unterstützung der Merkel-Diktatur vorgeworfen. Immer wieder wird hier ein Staatsversagen moniert, gerade im Bereich von Organisierter Kriminalität und Flüchtlingspolitik.
Tatsächlich scheinen viele Menschen auch die Nase voll zu haben von dem was derzeit in der EU passiert. Diese stützt die von Deutschland verfolgte Politik und ist eng verwoben mit dem was als Lügenpresse bezeichnet wird. Das Ende der demokratischen Freiheit wird ebenso befürchtet wie das landen in einer Diktatur, die nicht als solche erkannt wird. Dies spiegelt sich dann auch nicht zuletzt an der niedrigen Wahlbeteiligung.
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