Politik-Sensation: Bringt die Werteunion frischen Wind ins Politikgetriebe? Die Partei will schon im Herbst in Ostdeutschland antreten und sieht sich gut gerüstet für die Bundestagswahl. Wie sind die Aussichten?
Die "Werteunion" um den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bereitet laut eines Medienberichts die Gründung einer eigenständigen Partei mit demselben Namen vor. Es gebe entsprechende Beschlussvorlagen für die Mitgliederversammlung des Vereins, berichtet das Magazin "T-Online" am Donnerstag. Ein Sprecher des Vereins soll bestätigt haben, dass das Vorhaben bei der Versammlung in Erfurt am 20. Januar zur Abstimmung stehe.
Diese soll demnach beschließen, dass die Namens- und Markenrechte der "Werteunion" an eine gleichnamige Partei übergehen. Außerdem soll der Vereinszweck geändert werden, der bislang vorsieht, zur politischen Willensbildung innerhalb von CDU und CSU beizutragen. Die "Werteunion" war von konservativen Mitgliedern der Unionsparteien gegründet worden, wurde von diesen aber nie als Parteigliederung anerkannt. Im vergangenen Jahr hat sie sich auch für Mitglieder anderer Parteien geöffnet. Gegen den Vorsitzenden Maaßen läuft in der CDU ein Parteiausschlussverfahren, bislang aber ohne Erfolg. Gegen eine Entscheidung des zuständigen Kreisparteigerichts, das den Parteiausschluss abgelehnt hatte, hat der Bundesvorstand einstimmig Beschwerde eingelegt.
Am 20. Januar lädt der CDU-nahe Verein „Werteunion“ zur jährlichen Mitgliederversammlung ein. Dort soll nicht nur ein neuer Name beschlossen werden, sondern auch der Weg für eine endgültige Abkehr von der CDU und einen Gründungsparteitag der Werteunion als Partei bereitet werden. „Grundlage dieser Partei werden die klassischen Positionen der Unionsparteien sein“, erklärte Werteunion-Chef Hans-Georg Maaßen in einer Stellungnahme gegenüber dem Portal Apollo News.
„Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind“, so der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes.
In diesem Jahr wird in Sachsen (1. September), Thüringen (1. September) und in Brandenburg (22. September) ein neuer Landtag gewählt.
Michael Mross kommentiert:
