Thilo Sarrazin: Die letzte Rechtfertigung des Rechts liegt nicht in einer abstrakten Wahrheit, sondern sie liegt im Politischen und damit in den Machtverhältnissen. - Erste Hilfe gegen GEZ.
Der Hamburger Anwalt Joachim Steinhöfel via Facebook:
Den #Rundfunkbeitrag wird kein deutsches Gericht kippen. Der einzige Weg scheint ziviler Ungehorsam. Wenn Millionen Bürger die Zahlungen durch Kleinstbeträge chaotisch gestalten oder ganz einstellen, kollabiert das System. Niemand kann das eintreiben. Anders geht's wohl nicht.
Ex-SWF-Legende Elmar Hörig:
Wieso hab ich das kommen sehen? Bundesverfassungsgericht bestätigt GEZ Zwangsgebühr! Wir müssen uns weiterhin also auf die nächsten 10 Jahre „Betreutes Denken“ und „Volkserziehung“ gefasst machen. Nun ja, auch Richter sind Teil dieses dubiosen Systems, deshalb wundere ich mich nicht! Justiz, TV und Presse sollten eigentlich den Regierten dienen und nicht den Regierenden! Ich werde mir nun den Rest des Lebens von Dunja Halligalli anhören müssen, was ich politisch korrekt zu empfinden habe! Und ich finanzier diesen Mumpitz auch noch! Da kann man doch mal klatschen! Toll!
Die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke:
Das Urteil ist das erste Loch im System und wird früher oder später zum Dammbruch der gesamten Rundfunkfinanzierung führen, denn gegen die Kraft und Logik des Grundgesetzes kann man auf Dauer keine allgemeinen Zwangsgebühren mehr durchsetzen.
Der Spruch des Verfassungsgerichts steht im Widerspruch zur Realität der aktuellen Mediennutzung. Deshalb gibt es allein in Sachsen 177.000 Mahnverfahren und 350 Gerichtsverfahren gegen Zahlungsverweigerer. Dabei geht es um mehr als nur die jetzt befreiten Zweitwohnsitze. Es geht um die allgemeinen Informations- und Kommunikationsfreiheiten, genauso wie um das Kartellrecht. Der Zwangsbeitrag ist pure Willkür und vom Konzept her ein Relikt aus längst überwundenen Zeiten des Totalitarismus.
Thilo Sarrazin sagte in einem anderen Zusammenhang sehr treffend:
"Die letzte Rechtfertigung des Rechts liegt nicht in einer abstrakten Wahrheit, sondern sie liegt im Politischen und damit in den Machtverhältnissen."
Also müssen wir die Machtverhältnisse ändern. Das geht nicht nur mit Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht, sondern vorrangig an den Wahlurnen. Deshalb steht die Neuordnung der Medienfinanzierung in dem 10 Punkte-Programm der sächsischen AfD.
Erste Hilfe gegen GEZ:
3 Formen der Zivilcourage
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Einfach und für alle |
Fortgeschritten und für interessierte |
Vollumfassend und für Freidenker |
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|---|---|---|---|
| Aufwand | minimal | gering | hoch |
| Kosten | keine (wenn Du alle 4 Monate zahlst) | Zwangsbeitrag plus ca. 30-40 € | 105-159 € (Klage) plus Porto |
| Rhythmus | 4 Monate | 10 - 12 Monate | 1 - 2 Jahre |
| 1. Schritt | Einstellen der Zahlung | Härtefallantrag | |
| Ziel (bis) | Zahlungsaufforderung mit Androhung von Mahngebühren | Mahnung des Beitragsservice | Klage auf Befreiung durch Gewissensgründe (Verwaltungsgericht) |
| Vorteil | Wirklich kein Papier (zumindest nicht deines) | Die maximal mögliche Einbehaltung des Zwangsbeitrags |
Deine Gewissensbefreiung vor Gericht |
| Anleitung | Zur Anleitung | Zur Anleitung | Zur Anleitung |
Diese unterschiedlichen Formen der Zivilcourage werden es Dir ermöglichen, ganz konkret etwas zu tun. Genau wie die 5 Millionen anderer Haushalte, kannst Du aktiv an der Veränderung mitarbeiten. Wir Bürger sind jetzt gefragt damit sich etwas ändert, denn wir liefern mit unseren 17,50 € noch den stärksten Antrieb für dieses System.
Wir finanzieren einen riesigen Verwaltungsapparat mit fetten Gehältern und einer Altersvorsorge, die die meisten von uns nie in Ihrem Leben erreichen werden. Wir unterstützen indirekt korrupte Organisationen wie die FIFA oder das IOC und sorgen dafür, dass wir im öffentlich-rechtlichen Fernsehen alles bekommen, außer einer Grundversorgung! Uns werden Kriegslügen, tendenziöse Berichterstattung und Propaganda geliefert, die nur das Ziel verfolgen uns von der eigentlichen Wahrheit abzulenken. Wie lange willst Du das noch unterstützen und schweigend zusehen?
Wir wollen dir nun kurz und knapp die notwendigen Informationen liefern, um dieses Thema zu bewerten. Was wir Dir hier präsentieren, ist das zusammengefasstes Wissen aus mehreren Jahren Recherche und Selbstversuchen.
Damit Du nicht die gleichen Irrwege beschreiten musst, möchten wir Dir eine möglichst klare Auswahl zu bieten. Dabei sind wir keineswegs die Erfinder dieser Widerstandsformen oder können hier bisher unenthüllte Geheimtipps präsentieren. Vielmehr möchten wir Dir ganz konkrete Anleitungen und Hilfestellung mit an die Hand geben, um dich als Mitstreiter/in gegen den Unrechtfunk zu gewinnen.
Auch wenn Dich am Anfang vielleicht ein mulmiges Gefühl begleiten sollte, können wir Dich beruhigen. Niemand wird Dir etwas pfänden oder Dich einsperren, wenn Du den Zwangsbeitrag eine Zeit lang nicht bezahlst. Wir verlangen von dir auch keine wagemutigen Einzelaktionen. Wenn sich in Deutschland etwas verändern soll, dann braucht es möglichst viele kleine Schritte, anstatt weniger Große.
Was wir erreichen wollen, ist eine breite Bewegung die sich im Jahr 2018 gegen den Rundfunkbeitrag stellt und Gesicht zeigt. Dazu brauchen wir anfangs weder auf die Straße gehen, noch etwas unterschreiben. Wir verweigern diesem Verein einfach das was er am meisten von uns will - unser Geld.
