Viele Taxifahrer protestieren heute und bieten keine Fahrten an. Sie fürchten um ihre Existenz wegen Uber & Co. - AfD zeigt Verständnis.

 

Als einzige Partei im Sächsischen Landtag zeigte die AfD-Fraktion bei der aktuellen Demonstration sächsischer Taxifahrer in Dresden Präsenz und moralische Unterstützung. Die Taxifahrer protestieren gegen die von der Bundesregierung geplante Marktöffnung für international agierende Fahrdienste.

Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm:

„Sie kommen bei Glatteis, Starkregen, Fahrten  zum Arzt - besonders bei Älteren und chronisch Kranken - die Anruflinientaxis als ÖPNV-Ergänzung, die Heimfahrt nach der Party oder für Touristen unserer Stadt. Sie sind Dienstleister, Informationsquelle und manchmal sicher auch irgendwie Psychologen.

Heute streikten die Taxifahrer, denn sie befürchten, dass eine Novellierung  des Personenbeförderungsgesetzes privaten Anbietern ermöglicht, in den Markt stärker einzudringen.

Marktwirtschaft oder? Langfristig jedoch möglicherweise zum Nachteil der Kunden. Durch Marktbeobachtung wird festgestellt, wieviel Taxen in Dresden fahren können. Private Anbieter können für Kurzstrecken oder anderen Gründen, wegen Unwirtschaftlichkeit die Mitnahme verweigern - Taxen hingegen haben eine Beförderungspflicht. Besonders im ländlichen Raum, birgt das Vorhaben große Risiken in der Versorgung.

Sicherheit der Fahrgäste und Sicherstellung einer qualifizierten Beförderung sollten im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Bereits die katastrophale Dieselpolitik und drohende Fahrverbote gefährden die Berufskraftfahrer.

Die AfD war die einzige Partei im Sächsischen Landtag, die die Zeit vor der Plenarsitzung nutzte, um dem Protest der Taxifahrer Aufmerksamkeit zu schenken. Das AfD-Mobil mit dem Pro-Diesel –Banner flankierte den Korso und erntete zahlreiche Daumen-hoch-Gesten.

Ein beeindruckender Protest und gelebte Demokratie.“